Giorgia Meloni will Italiens eigene Interessen stärker verteidigen

Die voraussichtliche nächste Ministerpräsidentin von Italien, Giorgia Meloni, hat offenbart, was für eine Politik sie führen will: Sie will die Anliegen des eigenen Landes in den Vordergrund rücken.

Am Samstag kündigte das die Rechtspolitikerin bei ihrer ersten öffentlichen Rede nach dem Sieg der Parlamentswahlen an.

«Italien muss wieder dahin zurückkehren, zuerst seine nationalen Interessen zu verteidigen», sagte Meloni in Mailand. «Das wird sich die nächsten Monate ändern.»

Dies bedeute keine negative Haltung gegen andere, sondern eine positive gegenüber sich selbst. Das ergänzte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.

Meloni findet, dass sich Italien von europäischen Partnern und Brüssel herumkommandieren lasse und nicht gleichberechtigt sei. Diese Behauptung hatte sie auch im Wahlkampf geäussert. Am vorigen Sonntag eroberte sie als stärkste Partei eines Rechtsbündnisses die absolute Mehrheit im Parlament. Sie verfolgt eine nationalistische und protektionistische Politik.

Giorgia Meloni meinte, dass auch andere Länder in Europa Eigeninteressen über jene der EU stellten. Dies kann als Kritik gegen die Bundesregierung gewertet werden. Diese schürt den Deutschen im Kampf gegen die Energiekrise ein Hilfspaket über bis zu 200 Milliarden Euro. In Italien wurde das als unsolidarischer Alleingang interpretiert – auch von Noch-Premier Mario Draghi.

Meloni hatte sich nach der Wahlnacht tagelang nicht mehr öffentlich gezeigt. Sie behauptet, sie wolle ungestört und konzentriert an den drängenden Problemen arbeiten. Erst in den nächsten Wochen dürfte sie vom Staatspräsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen.

Bei ihrem ersten Auftritt als Gast eines Events der Agrarvereinigung Coldiretti betonte die 45-Jährige: Der Kampf gegen die hohen Kosten habe aktuell Priorität. Meloni meinte, Staaten dürften die Teuerungen nicht einfach nur durch Hilfen an die Bürger ausgleichen. «Denn dann schenken wir das Geld den Spekulanten», sagte die Politikerin und ergänzte: «Wir müssen die Spekulation bekämpfen.»

Vor dem Auftritt hatte sich Meloni mit ihrem Verbündeten Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia getroffen. Daneben ist noch die Lega von Matteo Salvini in der Rechtsallianz. In dieser Woche spekulierte Italien heftig, wie die Ministerien unter den drei Parteien aufgeteilt werden. Dazu nannte Meloni keine Details.