Sanktionsüberwachung: Nordkorea warnt US-Alliierte wie Deutschland

Nordkorea hat die internationalen Bemühungen in der indopazifischen Region um die Überwachung der UN-Sanktionen gegen sich als Provokation kritisiert und mit Gegenmassnahmen gedroht. Das Aussenministerium in Pjöngjang warf Alliierten der USA wie Deutschland, Frankreich, Kanada, Australien, Neuseeland und Grossbritannien «militärische Einmischung in der Region Asien-Pazifik» vor. Die Überwachungsaktivitäten seien nur ein Vorwand, wurde der aussenpolitische Bereichsleiter des Ministeriums am Montag von Staatsmedien zitiert.

Die Länder würden damit Vorteile aus der feindseligen Politik der USA ziehen. Sie müssten «die Provokationen, die Spannungen und Instabilität» verursachten, sofort stoppen. Das von Kim Jong Un autoritär regierte Nordkorea ist wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms international weitgehend isoliert. Für seine Waffenprogramme nimmt Pjöngjang harte Sanktionen in Kauf.

Nordkoreas Aussenministerium nahm unter anderem Anstoss an gemeinsamen Patrouillenfahrten der südkoreanischen und britischen Marine im April in Gewässern nahe der koreanischen Halbinsel. Das Ziel beider Länder war es, zu beobachten, ob es mögliche illegale Warenlieferungen auf See von und nach Nordkorea gibt.

Auch andere Länder hätten in diesem Jahr Kriegsschiffe und Militärflugzeuge in die Region geschickt und damit die militärischen Spannungen erhöht, hiess es. Nordkorea werde die «nötigen Massnahmen ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Staats auf der Grundlage einer sorgfältigen Analyse der negativen Auswirkungen dieser ernsthaften Aktionen einiger Länder, eingeschlossen Kanada, Australien, Grossbritannien, Deutschland und Frankreich» zu verteidigen.

In der vergangenen Woche waren die deutsche Fregatte «Baden-Württemberg» und das Versorgungsschiff «Frankfurt am Main» in Richtung Indopazifik aufgebrochen. Ihr Auftrag ist es laut Bundesverteidigungsministerium, auf Schiffsrouten Präsenz zu zeigen, um die Freiheit der Seewege zu wahren, und einen Beitrag zur Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea zu leisten.