Iran: Chamenei-Berater droht mit Umdenken bei Nuklear-Doktrin

Im Konflikt mit Israel hat ein hochrangiger Berater der iranischen Führung mit einem neuen Kurs beim Atomprogramm gedroht. «Wir haben keinen Plan für die Herstellung von Atomwaffen, aber falls das zionistische Regime (Israel) es wagen sollte, unsere Atomanlagen anzugreifen, dann sind wir gezwungen, unsere Nuklear-Doktrin zu revidieren», sagte der aussenpolitische Berater des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei, Kamal Charrasi.

Ähnlich hatte sich im April bereits ein iranischer Kommandeur geäussert. Das iranische Aussenministerium hatte die Aussagen des Kommandeurs daraufhin jedoch zurückgewiesen. «Atomwaffen haben keinerlei Platz in der iranischen Verteidigungsstrategie und unser Atomprogramm wird weiterhin im Einklang mit internationalen Vorschriften sein», hatte Aussenamtssprecher Nasser Kanaani gesagt.

Daher werde es auch keine Revision der Verteidigungsdoktrin geben. Auch der Bau von Atomwaffen werde nicht angestrebt. Berater Charrasi sagte nun, dass der Iran technisch durchaus in der Lage sei, eine Atombombe zu bauen.

Dies aber nicht wolle. Aber falls die Existenz des Landes durch israelische Angriffe gefährdet werden sollte, dann müsse der Iran seine «Abschreckungspolitik» entsprechend ändern, sagte Charrasi Al-Dschasira. Charrasi war zwischen 1997 und 2009 iranischer Aussenminister und davor Irans UN-Botschafter in New York.

Der Iran hat bislang immer behauptet, dass sein Land auch aus religiösen Gründen nicht nach Atomwaffen strebe. Diesbezüglich bezog sich das Land auf eine Fatwa – ein religiöses Rechtsgutachten – des obersten Führers. In diesem hatte Chamenei sowohl den Bau als auch die Verwendung von Massenvernichtungswaffen verboten.

Der 85-jährige Kleriker ist das Staatsoberhaupt des Landes und hat laut iranischer Verfassung in allen strategischen Fragen das letzte Wort. Der Iran hatte sich 2015 in einem Abkommen verpflichtet, sein Atomprogramm stark einzuschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben.

Der Pakt, der den Bau iranischer Atombomben verhindern sollte, wurde 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigt. Im Gegenzug baute Teheran die Anreicherung von Uran stark aus und schränkte IAEA-Kontrollen ein. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt.