Europarat: Fehlende Aufarbeitung in Ex-Jugoslawien bedroht Frieden

Der «bemerkenswerte Rückschritt» bei der Aufarbeitung gehe einher mit negativen Trends bei den Menschenrechten und bedrohe letztlich den hart erkämpften Frieden, sagte die Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Dunja Mijatović, am Donnerstag in Strassburg.

In den 1990er Jahren haben sich unter anderem Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo in blutigen Kriegen aus der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien gelöst, gegen den bewaffneten Widerstand des ultranationalistischen Regimes von Slobodan Milošević in Belgrad.

Die Beziehungen der Nachfolgestaaten zu Serbien sind wegen der damaligen Kriege weiterhin angespannt. Vor allem zwischen Kosovo und Serbien eskalierten die Spannungen in diesem Jahr mit Gewaltakten. Serbien erkennt Kosovos Unabhängigkeit bis heute nicht an.

«Spaltende und hasserfüllte Narrative und Aktionen sind zu einer allgemeinen politischen Strategie geworden, auch im Zusammenhang mit Wahlen, und untergraben auf gefährliche Weise die Bemühungen, das Wiederauftreten von Gewalt zu verhindern», hiess es seitens des Europarats. Die Versöhnungsbemühungen würden ernsthaft behindert, indem Kriegsverbrechen zunehmend geleugnet und Täter verherrlicht würden.

Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig. Ihm gehören auch deutlich mehr Länder an als der EU – fast alle europäischen Staaten.