Nachrichtendienst des Bundes warnt vor autoritärem Regime in Ukraine

Der Nachrichtendienst des Bundes sieht eine Gefahr in den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nächstes Jahr. Selenskyj würde «autoritäre Züge» aufweisen.

ukraine-krieg — Nächstes Jahr sollen in der Ukraine die Präsidentschaftswahlen stattfinden. Der Schweizer Nachrichtendienst blickt dem Urnengang pessimistisch entgegen. Auf dem Bild ist der derzeitige ukrainische Präsident Selenskyj an einer Pressekonferenz in Berlin zu sehen. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Schweizer Nachrichtendienst sieht eine Gefahr in Selenskyj.
Der ukrainische Präsident würde «autoritäre Züge» aufweisen.
Bei den Wahlen nächstes Jahr wird er wohl versuchen, Witali Klitschko zu besiegen.

Nächstes Jahr stehen in der Ukraine die Präsidentschaftswahlen an. Der Nachrichtendienst des Bundes (NBD) antizipiert diese mit Vorsicht. Denn er sieht das Land hinsichtlich freier Wahlen an einem «kritischen Punkt».

Wolodymyr Selenskyj würde versuchen, seinen grössten Rivalen, den Bürgermeister Kiews, Witali Klitschko, auszuschalten. «Mit diesem Versuch zeigt Selenskyj autoritäre Züge», warnt der NBD laut der «NZZ am Sonntag» in einem Bericht.

Zudem würde der ukrainische Präsident so die Beziehungen zu seinen Unterstützern aus westlichen Ländern belasten. «Sehr wahrscheinlich werden die westlichen Staaten Druck auf den Präsidenten und sein Umfeld ausüben», schreibt der NBD.

Keine funktionierende Demokratie

Ulrich Schmid, Professor für Osteuropastudien an der Universität St. Gallen glaubt, dass sich Selenskyj keine Sorgen um seine Wiederwahl machen muss. «Seit seinem mutigen Entscheid, Kiew angesichts des russischen Angriffs nicht zu verlassen, geniesst er viel Kredit in der Bevölkerung.» So wird er von der Zeitung zitiert.

Glauben Sie, Selenskyj wird nächstes Jahr erneut zum ukrainischen Präsident gewählt?

Jedoch sieht auch er Probleme in der Ukraine. Unabhängige Parteien und eine freie Presse seien Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. In der Ukraine sei derzeit beides nicht gegeben, so der Osteuropa-Experte.