SNB-Bankratspräsidentin wehrt sich gegen grundlegende Veränderungen

SNB-Präsidentin Barbara Janom Steiner wehrt sich gegen Forderungen, die «unsere Nationalbank verändern wollen». Solche Forderungen – etwa nach einer Erweiterung des Direktoriums oder nach mehr Diversität – würden die Stabilität gefährden.

«Die geforderten Änderungen kommen aus den unterschiedlichsten politischen und ideologischen Richtungen, fast immer zielen sie aber auf die bewährten Pfeiler», sagte die Präsidentin des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) laut Redetext an der Generalversammlung am Freitag in Bern.

Als diese Pfeiler bezeichnete Janom Steiner die Unabhängigkeit der SNB sowie ihr eng definierter gesetzlicher Auftrag bzw. das Mandat zur Gewährleistung der Preisstabilität unter Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung.

Konkret werde zum Beispiel gefordert, das SNB-Direktorium müsse dringend erweitert werden, da es zu klein sei, so die Präsidentin. Mal würden als Begründung Kompetenzen oder Branchenkenntnisse genannt, die der SNB angeblich fehlten. Mal steckten Diversitätsanliegen hinter den Forderungen.

Teils würden mögliche Änderungen an der Governance der SNB auch als Vorwand benutzt, um die Unabhängigkeit und das enge Mandat zu unterwandern. Teils würden die Unabhängigkeit und das Mandat der Nationalbank aber auch direkt infrage gestellt. «Diese Forderungen – oder müsste ich sagen: Angriffe? – lassen sich von unbekümmertem Leichtsinn bis hin zu handfesten Partikularinteressen einstufen. Beides ist für unser Land gefährlich», sagte die Präsidentin.

Unabhängig von der jeweiligen Begründung würden diese Ansprüche die Gefahr bergen, dass das Direktorium nach politischen bzw. ideologischen Kriterien oder aufgrund von Partikularinteressen besetzt werde, sagte Janom Steiner dazu. Dies widerspräche aber klar dem Verfassungsauftrag, wonach die SNB eine Geld- und Währungspolitik im Gesamtinteresse des Landes führe und nicht im Interesse einzelner Gruppierungen oder Wirtschaftsbranchen.

Bei der Nationalbank verschliesse man sich der Kritik nicht, sondern stelle sich dieser. Doch die Kritiker der jüngeren Vergangenheit müssten sich die Frage gefallen lassen, ob sie nicht etwas zu verändern versuchten, was gar keine Veränderung brauche. «Die Nationalbank funktioniert sehr gut, und sie erfüllt ihr Mandat selbst in Krisenzeiten ganz hervorragend! Sie gehört in vielen Gebieten zu den führenden Zentralbanken der Welt», sagte die Präsidentin mit Bezug etwa auf die jüngsten Erfolge an der Inflationsfront.