UNO-Vollmitgliedschaft: Schweiz enthält sich bezüglich Palästina

Am Donnerstag behandelte der UNO-Sicherheitsrat den Antrag, Palästina als Vollmitglied in die Vereinten Nationen aufzunehmen.

uno — Pascale Baeriswyl vertritt als UNO-Botschafterin die Schweiz. (Archivbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Am Donnerstag wurde der Antrag behandelt, Palästina in die UNO aufzunehmen.
Die USA sprachen ihr Veto aus, Grossbritannien und die Schweiz enthielten sich.
Man äusserte Bedenken, dass die Aufnahme nicht zur Entspannung im Nahostkonflikt beitrage.

Diese Woche wurde im UNO-Sicherheitsrat die Frage behandelt, ob Palästina als Vollmitglied in die Vereinten Nationen aufgenommen werden soll. Vonseiten der USA wurde der Antrag per Veto geblockt.

Zwar wollen die USA eine Zweistaatenlösung unterstützen – die UNO sei jedoch nicht der richtige Ort dafür: Die Anerkennung eines palästinensischen Staates müsse einem Abkommen zwischen Palästina und Israel entspringen.

Aufnahme in UNO angesichts der Lage nicht sinnvoll

Sowohl Grossbritannien als auch die Schweiz enthielten sich bei der Abstimmung, wie die «NZZ» berichtet. UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl betonte, dass man der Vollmitgliedschaft Palästinas nicht grundsätzlich entgegenstehe. Lediglich trage ein solches Vorhaben nicht zur Entspannung der aktuellen Lage im Nahostkonflikt bei. Eine Aufnahme Palästinas sei daher erst mit einem sich abzeichnenden Frieden sinnvoll.

Schweizer Botschafterin äussert Bereitschaft zur Unterstützung

Vor dem Entscheid habe man die geopolitische Gesamtsituation umfassend beurteilt, heisst es. Aufgrund des vonseiten der USA ausgesprochenen Vetos wird der Antrag nun nicht weiter behandelt.

Die Schweizer Diplomatin Baeriswyl äusserte weiterhin, dass man «eine Verhandlungslösung zu einem dauerhaften Frieden zwischen Israeli und Palästinensern» unterstützen wolle.