Sehr guter Rechnungsabschluss 2018
Die Gemeinderatskommission der Stadt Solothurn nahm an ihrer Sitzung vom Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2018 Kenntnis.
Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 9,2 Mio. Franken ab. Dank höheren Steuereinnahmen und Einsparungen bei den Ausgaben konnte das budgetierte Ergebnis um 8,6 Mio. Franken übertroffen werden. Im Vorjahr wurde ein Ertragsüberschuss von 8,9 Mio. Franken ausgewiesen. Das erfreuliche Ergebnis erlaubt die Bildung von Vorfinanzierungen für anstehende grosse Investitionsprojekte sowie zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen.
Höhere Steuereinnahmen von natürlichen und juristischen Personen sowie Budgetunterschreitungen bei den Ausgaben führten zu einem Ertragsüberschuss von 9,2 Mio. Franken. Die höheren Steuereinnahmen gegenüber dem Budget betreffen bei den natürlichen Personen insbesondere eine Nachzahlung für das Jahr 2017 aus einem einmaligen Einkommensanfall. Der Ertrag aus Quellensteuern verzeichnet ein Rekordergebnis. Bei den juristischen Personen resultieren die höheren Steuereinnahmen aus dem Berichtsjahr sowie aus dem Jahr 2017.
Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche mit Ausnahme der Gemeindesteuern liegt um 1,4 Mio. oder 2,0 Prozent unter dem Budget, jedoch um 1,5 Mio. Franken oder 2,2 Prozent über dem Vorjahresergebnis (vor zusätzlichen Abschreibungen und Vorfinanzierungen aus dem Ertragsüberschuss). Budgetverbesserungen konnten hauptsächlich bei den Löhnen der Lehrpersonen der Primarschulen, den Forderungsverlusten Steuern der natürlichen Personen sowie dem Unterhalt bei den Strassen und Verkehrswegen für Bushaltestellen verzeichnet werden. Ein Mehrertrag konnte aufgrund des Lastenausgleichs hauptsächlich beim Beitrag von Gemeinden bei der gesetzlich wirtschaftlichen Hilfe verzeichnet werden. Dagegen stiegen der Beitrag an private Haushalte für die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe sowie an die Dienstleistungen Dritter bei der übrigen Kultur. Mindererträge resultierten insbesondere beim Ertrag der Beteiligungen im Verwaltungsvermögen sowie bei den internen Verrechnungen der Sozialleistungen bei den allgemeinen Personalkosten.
Der Nettosteuerertrag übertrifft das Budget um 7,2 Mio. Franken oder 10,2 Prozent und liegt um 1,8 Mio. Franken oder 2,4 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Die Gemeindesteuern aus den Vorjahren der natürlichen Personen, die sogenannten Taxationskorrekturen, liegen um 3,1 Mio. Franken über dem Budget. Der Mehrertrag betrifft insbesondere das Jahr 2017. Die Quellensteuern der natürlichen Personen übertreffen das Budget um 1,4 Mio. Franken und liegen mit 4,0 Mio. Franken auf dem höchsten Stand der letzten Jahre. Die Gemeindesteuern der juristischen Personen aus den Vorjahren übertreffen das Budget um 0,5 Mio. Franken. Der Mehrertrag betrifft insbesondere das Jahr 2017. Die Gemeindesteuern der natürlichen Personen erreichen mit 64,4 Mio. Franken den höchsten Wert der letzten Jahre, dieser Wert ist aber wie erwähnt mit Vorsicht zu geniessen, da er hauptsächlich dank einem einmaligen Einkommensanfall zu Stande gekommen ist. Die direkten Gemeindesteuern der juristischen Personen erreichen mit 12,8 Mio. Franken den zweithöchsten Stand seit 2011. Die übrigen direkten Steuern übertreffen das Budget um 0,1 Mio. Franken und erreichen somit 1,7 Mio. Franken.
Der Finanzverwalter orientierte anlässlich der Sitzung auch über die Steuerausstände. Der Bruttosteuerausstand (Nettoausstand zuzüglich Habensaldo) sank von 17,1 Mio. auf 15,9 Mio. Franken. Der Bruttosteuerausstand im Verhältnis zu den in Rechnung gestellten Steuern des aktuellen Rechnungsjahres beträgt 22,0 Prozent (Vorjahr: 24,1 Prozent). 86,0 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 85,9 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2018 bis Ende Jahr vollständig bezahlt. Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zu allen in Rechnung gestellten Steuern stagnierten bei 1,2 Prozent und sind damit weiterhin hoch.
Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 9,1 Mio. und Einnahmen von 2,4 Mio. Franken Nettoinvestitionen von 6,7 Mio. Franken aus (Budget: 8,0 Mio. Franken). Die Nettoinvestitionen unterschreiten das Budget um 15,3 Prozent (Vorjahr: 23,4 Prozent). Die Sanierungen, Ergänzungen und der Ersatz von Kanalisationen weisen die grössten Unterschreitungen der Budgetkredite aus. Damit beläuft sich der Finanzierungsüberschuss auf 8,0 Mio. Franken (Vorjahr: 3,6 Mio. Franken), im Budget wurde noch mit einem Fehlbetrag von 2,2 Mio. Franken gerechnet. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 219,1 Prozent. Das Budget rechnete mit 72,7 Prozent und im Vorjahr konnten 133,9 Prozent ausgewiesen werden. Infolge des sehr guten Rechnungsabschlusses 2018 steigt das Nettovermögen je Einwohner per Ende Jahr von 4‘825 auf 5‘247 Franken.
Die Gemeinderatskommission nahm den Vorschlag der Verwaltung zur Verwendung des Ertragsüberschusses der Erfolgsrechnung zur Kenntnis. 9,0 Mio. Franken sollen in Vorfinanzierungen eingelegt werden: 3,5 Mio. Franken für die Gesamtsanierung des Freibads, je 1,5 Mio. Franken für die Fassaden- und Steildachsanierung des Schulhauses Kollegium und die Umgestaltung des Postplatzes, 1,0 Mio. Franken in die Altlastensanierung Obach sowie je 0,5 Mio. Franken in die Gesamtsanierung des Schulhauses Fegetz, in den Neubau Doppelkindergarten und Tagesschule Brühl sowie in die Sanierung des Stadiongebäudes. Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,2 Mio. Franken wird für zusätzliche Abschreibungen auf dem Grundstück Rossallmend verwendet. Der Bilanzüberschuss bleibt auf 30 Mio. Franken bestehen und erreicht 38,9 Prozent (Vorjahr: 40,0 Prozent) des Fiskalertrags. Verabschiedet wird dieser Antrag zusammen mit der Rechnung durch den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung.
