Blinken: China sammelt von Kuba aus Geheimdienstinformationen
Nach Angaben von US-Aussenminister Antony Blinken nutzt China seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln.
Das Wichtigste in Kürze
- China soll Kuba zur Geheimdienstinformationssammlung zur USA nutzen.
- Die USA beobachten Chinas Ausbau von Abhörstationen, sagt Anthony Blinken.
- Die Biden-Regierung ergreift Massnahmen gegen Pekings Vorgehen.
US-Aussenminister Anthony Blinken sagte am Montag in Washington, beim Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar 2021 sei die neue Regierung über eine Reihe von Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, seine logistische Basis für die Sammlung von Informationen zu militärischen Zwecken zu erweitern.
«Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschliesslich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba», sagte Blinken. Nach US-Informationen habe China 2019 dann «eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen».
Blinken reagierte damit auf Berichte des «Wall Street Journals» in den vergangenen Tagen, in denen es unter Berufung auf US-Regierungskreise geheissen hatte, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen zur Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich vom US-Bundesstaat Florida in der Karibik liegt.
Die Zeitung schrieb weiter, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies Peking ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen und den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen. Das Weisse Haus hatte den Bericht gegenüber der Zeitung zunächst als «nicht korrekt» bezeichnet und später in einer weiteren Stellungnahme ergänzt, es handele sich um fortdauerndes Problem und nicht um eine neue Entwicklung.
Blinken sagte nun, die Biden-Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass trotz einiger Bemühungen der Vorgänger-Regierung nicht genug passiert sei, um gegen diese Bemühungen Pekings anzugehen. Biden habe daher einen «direkteren Ansatz» angeordnet. «Seitdem haben wir diesen Ansatz in aller Stille und mit Bedacht, aber nach unserer Einschätzung mit Ergebnissen umgesetzt.»
Blinken betonte, er könne nicht auf die Details eingehen. Unter anderem habe die US-Regierung Kontakt aufgenommen zu Regierungen, die erwogen hätten, chinesische Abhörstationen in ihrem Land zu beherbergen. «Unsere Experten sind der Meinung, dass unsere diplomatischen Bemühungen diese Bemühungen der Volksrepublik China verlangsamt haben.» Die US-Regierung beobachte die Lage weiter und unternehme Schritte, um Pekings Vorgehen entgegenzuwirken.