Israel akzeptiert US-Vorschlag für Waffenruhe in Gaza-Konflikt

Israel hat nach Angaben von US-Aussenminister Antony Blinken den jüngsten von den USA unterstützten Vorschlag über eine Waffenruhe in Gaza akzeptiert. Nun sei es an der Hamas, dem Vorschlag zuzustimmen, sagte Blinken während seiner Israel-Reise.

Er hatte sich zuvor rund drei Stunden lang mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu getroffen. Anschliessend sprach Blinken von einem ergiebigen Gespräch.

Der vorliegende Überbrückungsvorschlag spiegelt Blinken zufolge den Inhalt des Waffenstillstandsabkommens wider, das US-Präsident Joe Biden der Welt im Mai vorgelegt hat. Danach läuft der Prozess in Phasen ab: Eine erste Feuerpause über einen Zeitraum von sechs Wochen, in dem Geiseln freigelassen und Gefangene ausgetauscht werden, sowie Verhandlungen über die Bedingungen für einen dauerhaften Waffenstillstand.

Blinken sagte, er sei in den Nahen Osten gereist, um die Bemühungen um eine Feuerpause in Gaza und die Freilassung der Geiseln «über die Ziellinie zu bringen». Es sei von grosser Dringlichkeit, dies zu erreichen.

In den kommenden Tagen müssten die Verhandlungsexperten zusammenkommen, um klare Vereinbarungen zur Umsetzung des Abkommens zu treffen, sagte Blinken. «Das sind immer noch komplexe Fragen, und sie werden schwierige Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs erfordern.»

Blinken hoffte dennoch auf eine schnelle Vereinbarung: «Je länger dies andauert, desto mehr Geiseln werden leiden, möglicherweise umkommen.» Auch könnten «andere Dinge passieren», sagte der amerikanische Chefdiplomat mit Blick auf die angespannte Lage im Nahen Osten.

Bei einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog in Tel Aviv hatte Blinken am Morgen gesagt: «Dies ist ein entscheidender Moment, wahrscheinlich der beste, vielleicht die letzte Gelegenheit, die Geiseln nach Hause zu bringen, eine Waffenruhe zu erzielen und alle auf einen besseren Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit zu bringen.»

Am Nachmittag hatte sich Blinken in Jerusalem mit Netanjahu getroffen. Das Treffen dauerte israelischen Medienberichten zufolge drei Stunden.

Es ist Blinkens neunter Besuch seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als zehn Monaten in Israel. Nach Angaben des US-Aussenministeriums bleibt er noch bis Dienstag in der Region und wird von Israel nach Ägypten weiterreisen.

In einer Erklärung der Angehörigen der Geiseln hiess es am Abend nach Blinkens Ankündigung, die Familien drängten alle Beteiligten, ein Abkommen so bald wie möglich zu unterzeichnen. «Wir können es uns nicht leisten, diese kritische Gelegenheit zu verschenken, die die letzte Gelegenheit sein könnte», hiess es. «Den Geiseln läuft die Zeit aus. Jetzt ist die Zeit für entschiedenes Handeln.»

Blinken hatte sich am Abend in seinem Hotel mit Angehörigen der Geiseln getroffen. Während des Treffens demonstrierten vor dem Gebäude mehrere Hundert Menschen für einen Geisel-Deal und forderten Blinken auf, Druck auf die israelische Regierung auszuüben.

Präsident Herzog warf der Hamas vor, sie trage durch eine Verweigerungshaltung die Hauptverantwortung für den bisherigen Misserfolg der Gespräche unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars in den letzten Monaten. «Wir sind immer noch sehr hoffnungsvoll, dass wir in den Verhandlungen voranschreiten können», sagte Herzog gleichzeitig. Man wolle die Geiseln «so schnell wie möglich daheim sehen».

Die Hamas hat nach israelischer Zählung noch 115 Geiseln in ihrer Gewalt, von denen Israel 41 für tot erklärt hat. Überdies dürften weitere Geiseln, deren Schicksal unbekannt ist, nicht mehr leben.