Pelosi lässt möglichen Stopp in Taiwan weiter offen
Plant die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosis tatsächlich eine Taiwan-Visite? Peking kündigte bereits in der Nähe der Inselrepublik ein Militärmanöver als Reaktion an. Doch noch ist alles Spekulation.
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi lässt einen umstrittenen Zwischenstopp in Taiwan während ihrer Asien-Reise weiter offen.
In einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung des Büros der Vorsitzendenden des US-Repräsentantenhauses wurden Stopps in Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan angekündigt. Ob die führende US-Demokratin auch einen Besuch in Taiwan plant oder nicht, blieb unerwähnt. Die 82-Jährige ist die Nummer drei in den USA, nach dem Präsidenten und dessen Vize.
Spekulationen über eine mögliche Taiwan-Visite Pelosis hatten zuletzt Spannungen zwischen Washington und Peking erhöht und international auch Sorgen vor einer Eskalation geschürt. Peking hatte für den Fall einer solchen Reise, die Pelosi selbst nicht bestätigt hat, mit deutlichen Konsequenzen gedroht.
«Heute reist unsere Kongressdelegation in den indopazifischen Raum, um Amerikas starkes und unerschütterliches Engagement für unsere Verbündeten und Freunde in der Region zu bekräftigen», teilte Pelosi am Sonntag mit. Die Politikerin werde auf ihrer Reise von mehreren Kongressabgeordneten begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehe «die gegenseitige Sicherheit, die wirtschaftliche Partnerschaft und die demokratische Regierungsführung in der indopazifischen Region», hiess es in der Mitteilung.
Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte.
Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete.