USA wollen Türkei aus F-35-Programm ausschliessen

In einem am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben informierte der geschäftsführende US-Verteidigungsministers Patrick Shanahan seinen türkischen Kollegen Hulusi Akar über die geplanten Massnahmen, um die türkische Teilnahme an dem Programm ab Ende Juli auszusetzen. Shanahan warnte Akar, die Türkei werde keine F-35-Kampfjets bekommen, wenn die Regierung das russische S-400-System entgegennehme. Noch könne die Regierung in Ankara ihren Kurs ändern.

In einem Anhang des auf Donnerstag datierten Schreiben heisst es, das türkische Personal, das an dem neuen F-35-Jet ausgebildet werde, müsse die USA bis zum 31. Juli verlassen. Das Ausbildungsprogramm werde danach ausgesetzt. Das Personal im gemeinsamen F-35-Projektbüro müsse ebenfalls bis Ende Juli ausreisen. Von der Teilnahme am Runden Tisch der F-35-Programmpartner, dessen nächste Sitzung am 12. Juni geplant sei, werde die Türkei ausgeschlossen. Die Türkei werde keine neuen Fertigungsaufträge im F-35-Programm erhalten. Materiallieferungen blieben auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält bislang an dem mit Russland vereinbarten Kauf des Raketenabwehrsystems S-400 fest. Erste S-400-Lieferungen an die Türkei soll es schon im Sommer geben. Nach US-Angaben hat die Türkei den Kauf von mehr als 100 F-35-Kampfjets geplant und bereits mehr als 1,25 Milliarden Dollar (1,11 Milliarden Euro) in das Programm investiert. Die Türkei ist Partner beim Bau des Kampfjets. An dem F-35-Programm beteiligen sich neben den USA und der Türkei zwölf weitere Staaten. Das Flugzeug wird vom US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert.

Ankara reagierte am Samstag gelassen auf die Ankündigung der USA. In Shanahans Schreiben gehe es um Verteidigungs- und Sicherheitsfragen, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit, ohne das F-35-Kampfjetprogramm direkt zu erwähnen. «Der Brief drückt die Erwartung aus, eine Lösung für existierende Probleme im Rahmen der strategischen Partnerschaft zu finden und die umfassende Sicherheitszusammenarbeit weiter aufrecht zu erhalten.»

Washington argumentiert, dass Russland über die in der Türkei installierten Raketen an Daten über die Fähigkeiten der neuen F-35-Tarnkappenflugzeuge gelangen könnte. Die USA hat der Türkei angeboten, statt des russischen S-400-Systems das Raketenabwehrsystem Patriot aus US-Produktion zu kaufen.

Shanahan verwies in seinem Schreiben an Akar darauf, dass es im US-Kongress parteiübergreifende Unterstützung für Sanktionen gegen die Türkei gebe, sollte Ankara mit dem Kauf des S-400-Systems fortfahren. Auch die Zusammenarbeit mit den USA und innerhalb der Nato werde dadurch beeinträchtigt. Der türkische Kurs könne zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu Handelseinbussen führen.

Russland hatte erklärt, von Seiten der Türkei habe es keine Anfrage gegeben, die unterzeichneten Verträge zu überarbeiten. «Alles - Lieferung und Montage - wird in diesem Sommer ausgeführt», sagte Vizeregierungschef Juri Borissow der Agentur Interfax zufolge. Nach Angaben des russischen Staatskonzerns Rostec wurde die Ausbildung türkischer Spezialisten an der Waffe abgeschlossen. «Ich hoffe, dass wir in zwei Monaten mit den Lieferungen beginnen», sagte Rostec-Leiter Sergej Tschemesow im russischen Fernsehen.

Der russische Vizeregierungschef Juri Borissow sagte der Agentur Tass zufolge am Samstag beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg, Russland sehe trotz der Behinderungen durch die USA weiterhin Interesse im Ausland an seinem Abfangraketensystem S-400. Es gebe keinen Mangel an Bestellungen für S-400-System. «Alle (Kunden) werden von den Amerikanern unter Druck gesetzt.» Aber noch befürchte man nicht, dass es an Lieferungen ins Ausland mangeln könnte. Zahlen und Einzelheiten nannte Borissow dem Bericht zufolge nicht.