Asean-Gipfel endet ohne neuen Plan für Myanmar
Der Asean-Gipfel ist ohne eine Lösung zur Krise in Myanmar zu Ende gegangen. Die regierende Militärjunta wurde dazu aufgerufen, endlich den Dialog zu beginnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ohne eine Strategie zur Lösung der Krise in Myanmar ist der Asean-Gipfel geendet.
- Die Teilnehmer des Gipfeltreffens fordern ein Ende der Gewalt.
- Die regierende Militärjunta wurde dazu aufgerufen, einen Dialog zu beginnen.
Das Gipfeltreffen des südostasiatischen Staatenbundes Asean ist ohne neue Strategie für eine Lösung der Krise in Myanmar zu Ende gegangen. Die Gruppe forderte aber ein Ende der Gewalt und rief die regierende Militärjunta auf, endlich einen Dialog zu beginnen.
«Verstösse gegen humanitäre Werte können nicht toleriert werden.» Das sagte der indonesische Präsident Joko Widodo am Donnerstag im Ferienort Labuan Bajo auf der Insel Flores.
Der Konflikt im früheren Birma war einer der Hauptpunkte auf der Agenda des zweitägigen Treffens. Indonesien hat in diesem Jahr den Vorsitz.
Seit 2021 keine Ruhe in Myanmar
Myanmar kommt seit einem Putsch im Februar 2021 nicht zur Ruhe. Das Militär unterdrückt jeden Widerstand. Bei Luftangriffen wurden bereits zahlreiche Zivilisten getötet. Kritiker werfen der Asean-Gemeinschaft schon lange vor, nicht hart genug gegen Myanmars Führung vorzugehen.
Die Mitglieder hatten sich im April 2021 auf einen Fünf-Punkte-Plan verständigt. Dieser sieht unter anderem ein sofortiges Ende der Gewalt und einen Dialog aller Konfliktparteien vor. Bis heute hat die Junta aber keinerlei Willen gezeigt, den Plan zu erfüllen. Auch Widodo gab offen zu, dass «keine wesentlichen Fortschritte» gemacht wurden.
Beobachtern zufolge ist die Asean gespalten zwischen Ländern, die ein härteres Vorgehen gegen die Junta fordern und solchen, die die internationale Isolation Myanmars zwei Jahre nach dem Umsturz beenden wollen. Junta-Chef Min Aung Hlaing war wie bereits im vergangenen Jahr nicht zu dem Treffen geladen.
Es sei wichtig, mit allen Interessengruppen zu sprechen, betonte Widodo. «Die Glaubwürdigkeit der Asean steht auf dem Spiel.»
In einer Abschlusserklärung hiess es, es müsse eine «friedliche und dauerhafte Lösung» gefunden werden. Vor allem, um die humanitäre Situation zu stabilisieren. Hunderttausende sind in Myanmar auf der Flucht.
Stärkere Massnahmen gegen Junta gefordert
Erst zu Wochenbeginn war ein Konvoi der Asean in Myanmar unter Beschuss geraten. Die Gruppe war unterwegs zu Binnenvertriebenen. Der Block verurteilte den Angriff bei dem Gipfel scharf.
Menschenrechtler hatten die Asean vor dem Treffen aufgefordert, deutlich stärkere Massnahmen gegen die Junta zu ergreifen. Versuche, mit dem Militär zu verhandeln, seien sinnlos, erklärte die Organisation Burma Human Rights Network (BHRN). Der Staatenbund solle stattdessen die pro-demokratische Opposition unterstützen.