Australische Medien protestieren

Die australische Regierung will mit neuen Gesetzen verhindern, dass Informationen, die Australiens Sicherheit gefährden könnten, an die Öffentlichkeit gelangen. Medienhäuser des Landes protestieren und sprechen von Kriminalisierung des Journalismus.

Die australische Regierung um Premierminister Malcolm Turnbull will neue Sicherheitsgesetze. - epa

Auf der internationalen Rangliste der Pressefreiheit, die die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen regelmässig veröffentlicht, liegt Australien aktuell auf Platz 19 von 180 Ländern. Deutschland steht auf Platz 16, Österreich auf Platz 11 und die Schweiz auf Platz sieben.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die rechtsliberale Regierung Australiens plant die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen.
  • Das löst bei den Medienhäusern des Landes Proteste aus.
  • Sie warnen davor, dass die Neuregelung Journalisten und deren Informanten bis zu 20 Jahre ins Gefängnis bringen könnte.

Mit der geplanten Verschärfung von Sicherheitsgesetzen hat Australiens rechtsliberale Regierung Proteste bei den grossen Medienhäusern des Landes ausgelöst. Die Konzerne warnten am Donnerstag davor, dass die Neuregelung Journalisten und deren Informanten bis zu 20 Jahre ins Gefängnis bringen könnte. Journalismus werde «kriminalisiert».

Die Regierung will nach eigenen Angaben verhindern, dass Informationen, die Australiens Sicherheit gefährden könnten, an die Öffentlichkeit gelangen. Die Höchststrafe für solche Vergehen soll von zwei auf 20 Jahre angehoben werden. Begründet wird die Verschärfung auch damit, dass der Einfluss ausländischer Staaten wie China und Russland eingeschränkt werden soll.