Fünf Antworten zum drohenden US-Shutdown
Alle Jahre wieder droht in den USA der «Government Shutdown». Doch was bedeutet dies eigentlich? Und was wären die Auswirkungen? Nau gibt Antwort auf die fünf dringendsten Fragen zum Shutdown.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Nacht auf Freitag wurde ein US-Shutdown vorerst abgewendet.
- Nau gibt einen Überlick, was der Shutdown überhaupt bedeutet.
Was bedeutet Shutdown?
«Government Shutdown» bedeutet Stilllegung der Regierung. Wenn der Kongress keine Haushaltsgelder spricht, muss ein grosser Teil des Haushalts ruhen. Dies betrifft verschiedene Behörden ohne «unerlässliche Aufgaben» sowie Parks, die Nasa, Museen oder die Börsenaufsicht. Die Beamten dieser Behörden werden in unbezahlten Urlaub geschickt.
«Essential services» wie Polizei, Rettungsdienst, Grenzschutz oder Militär werden weiter finanziert.
Wieso kommt es zu einem Shutdown?
Die US-Verfassung schreibt vor, dass Bundesgelder «nur aufgrund gesetzlicher Bewilligungen entnommen werden» können. Der Kongress muss deshalb alljährlich zu Beginn des Haushaltsjahres am 1. Oktober ein Bewilligungsgesetz («Appropriation Bill») verabschieden. Kommt dieses Gesetz nicht zustande, können die Abgeordneten auch eine Übergangsbewilligung («Continuing Resolution») verabschieden. Dies hat der Kongress in der Nacht auf Freitag gemacht (Nau berichtete).
Kann sich der Kongress nicht mal auf eine Übergangsbewilligung einigen, kommt es zum «Government Shutdown».
Kam es schon zu einem Shutdown?
Seit 1976 kam es insgesamt zu 18 Shutdowns. Der Jüngste betraf die Administration von Präsident Barack Obama, die zwischen dem 30. September und 16. Oktober beurlaubt wurde. Rund 800'000 Staatsbedienstete wurden damals in Urlaub geschickt.
Warum kam es diesmal beinahe zum Shutdown?
Die Verhandlungsparteien versuchen seit Oktober die Shutdown-Gesetzgebung mit grösseren anderen Gesetzesvorhaben zu verknüpfen. Die Demokraten wollen vor allem eine Lösung für die Kinder illegaler Migranten erzwingen. Den Republikanern, die in beiden Kammern über Mehrheiten verfügen, geht es hauptsächlich um eine Ausgabensenkung insgesamt, insbesondere bei Krankenversicherung und anderen Sozialleistungen. Präsident Donald Trump hatte zudem versucht, die Finanzierung für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko mit in die Verhandlungsmasse zu werfen.
Nach mehreren Zwischenlösungen ist die Finanzierung des Staatshaushalts nun bis am 19. Januar 2018 gesichert.
Was wären die Folgen eines Shutdowns?
Neben der Schliessung der Behörden und der Lohneinbussen der Beamten hat ein Shutdown auch wirtschaftliche Folgen. Aufgrund reduzierten Zollpersonals wird durch einen Shutdown ebenfalls der Aussenhandel beeinträchtigt.
Gemäss verschiedenen Schätzungen entstand für die USA beim Shutdown 2013 täglich ein wirtschaftlicher Schaden von 300 bis 550 Millionen Dollar.