Iran: Diese Kandidaten lassen sich zur Präsidentenwahl aufstellen
Nach dem Unfalltod des iranischen Präsidenten steht das Land vor Neuwahlen. Seit zwei Tagen laufen die Anmeldungen für die Kandidatur auf das Präsidentenamt.
Nach dem tragischen Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem Helikopterabsturz am 19. Mai 2024 hatte Ajatollah Chamenei Neuwahlen für Ende Juni einberufen. Seit zwei Tagen nun dürfen sich Kandidaten und Kandidatinnen für das Amt des iranischen Präsidenten anmelden.
Nach der Anmeldung wird vom 12-köpfigen Wächterrat, einem Gremium aus Klerikern und Juristen, geprüft, welche Kandidaten und Kandidatinnen für das Amt ideologisch infrage kommen und welche von der Wahl ausgeschlossen werden. Generell geht man davon aus, dass auf diese Weise besonders reformfreudige Anwärter gleich von vornherein exkludiert werden. Die Entscheidung des Wächterrats, welche Kandidaten zur Wahl zugelassen werden, gilt gemeinhin als Zeichen dafür, welche politische Richtung angestrebt wird.
Das Gremium hat noch nie eine Frau oder jemanden akzeptiert, der einen radikalen Wandel in der Regierung des Landes fordert.
Falls im ersten Durchgang der Wahlen am 28. Juni keine absolute Mehrheit erreicht werden sollte, wird es eine Woche später am 5. Juli Stichwahlen geben.
Im Vorfeld der Registrierung waren als mögliche Nachfolger die Ex-Präsidenten Mohammed Chatami, Mahmud Ahmadinedschad und der Spitzendiplomat Mohammed-Dschawad Sarif im Gespräch. Bestätigte Kandidaturen waren die von Raisis Vize Mohammed Mochber sowie des ehemaligen Atom-Chefunterhändlers Said Dschalili, die beide erzkonservativ sind und vermutlich den bisherigen Kurs weiterführen würden. Der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge wird Mohsen Haschemi, Sohn des verstorbenen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani, als Spitzenbewerber der Reformer gehandelt.
Bestätigte Anmeldungen kommen inzwischen von Mohammad Reza Sabaghian, Said Dschalili und Abdonnaser Hemmati, vom Abgeordneten Mostafa Kavakebian, vom Reformer Masoud Pezeshkian, von der ehemaligen Abgeordneten Zohreh Elahian sowie von Teherans Bürgermeister Alireza Zakani.
Es bleibt abzuwarten, wie viele Iranerinnen und Iraner sich an der Wahl beteiligen werden. Da ein Grossteil mit der angespannten wirtschaftlichen und politischen Lage im Land unzufrieden ist, werden vermutlich viele der Wahl fernbleiben.