Iran: Parlament stürzt Arbeitsminister inmitten von Krise

Das iranische Parlament hat am Mittwoch dem Arbeitsminister inmitten einer schweren Wirtschafts- und Währungskrise das Vertrauen entzogen. Die Maschles in Teheran votierte mit 129 zu 111 Stimmen für die Absetzung von Ali Rabiei, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna mitteilte. Der 62-jährige Vertraute von Präsident Hassan Ruhani diente seit dessen Amtsantritt vor fünf Jahren als Arbeitsminister. Ruhani muss nun binnen drei Monaten einen Nachfolger ernennen.

Der Präsident steht seit Monaten wegen der schwächelnden Wirtschaft, der hohen Arbeitslosigkeit und der steigenden Inflation unter Druck, sein Wirtschaftsteam auszutauschen. Im Juli ersetzte die Regierung den Zentralbankchef, da der Rial binnen sechs Monaten fast zwei Drittel seines Werts verlor. In den vergangenen Tagen gab es wiederholt wütende Streiks und Proteste gegen die verbreitete Korruption und Misswirtschaft.

Die Lage droht sich durch die Verhängung neuer US-Sanktionen am Dienstag weiter zu verschärfen. US-Präsident Donald Trump will mit den Finanz- und Handelsbeschränkungen Teheran zwingen, über ein neues Atomabkommen zu verhandeln, das auch Irans Raketenprogramm und seine Regionalpolitik umfasst. Die iranische Führung lehnt jedoch Gespräche ab und fordert stattdessen eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015.