Junta in Myanmar verlängert Ausnahmezustand erneut
Die Militärjunta in Myanmar hat den Ausnahmezustand um weitere sechs Monate verlängert. Grund dafür sei die instabile Lage des Landes.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor zweieinhalb Jahren kam es in Myanmar zu einem Putsch.
- Seither hat die Militärjunta den Ausnahmezustand immer wieder verlängert.
- Diesmal aufgrund der «instabilen Lage», so die Begründung.
Zweieinhalb Jahre nach ihrem Putsch hat die Militärjunta in Myanmar den Ausnahmezustand für weitere sechs Monate verlängert. Dies sei aufgrund der instabilen Lage in dem südostasiatischen Land notwendig, zitierte das vom Militär kontrollierte Staatsfernsehen am Montag den Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat.
Das Land sei noch immer nicht zur Normalität zurückgekehrt, begründete Junta-Chef Min Aung Hlaing den Schritt. Die Generäle hatten am 1. Februar 2021 die demokratisch gewählte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet.
Myanmar versinkt in Chaos und Gewalt
Der Ausnahmezustand wurde erstmals nach dem Umsturz verhängt und seither immer wieder verlängert. Eigentlich liegt die im früheren Birma vorgesehene Maximaldauer bei zwei Jahren – so steht es in der ebenfalls unter einer Militärregierung verabschiedeten Verfassung aus dem Jahr 2008.
Seit dem Coup versinkt Myanmar in Chaos und Gewalt. Die Junta unterdrückt Widerstand mit brutaler Gewalt. International ist Myanmar fast völlig isoliert. Junta-Mitglieder sind etwa zu Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean nicht zugelassen.
Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi wurde wegen verschiedener angeblicher Vergehen zu mehr als 30 Jahren Haft verurteilt und sass längere Zeit in Einzelhaft im Gefängnis. Jedoch war vergangene Woche überraschend bekannt geworden, dass die frühere Freiheitsikone in ein Regierungsgebäude verlegt wurde. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Mehr als zwei Jahre lang gab es so gut wie keine Informationen über ihre genauen Haftbedingungen und ihren Zustand.