Merkel: «Rücktritt stand nicht im Raum»
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel war ein Rücktritt nie ein Thema. Sie fordert nun Stabilität fürs Land. Derweil freut sich die AfD über die gescheiterten Koalitionsverhandlungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzlerin Angela Merkel dachte nie an einen Rücktritt und will die CDU in allfällige Neuwahlen führen.
- CSU-Chef Horst Seehofer sicherte ihr seine Unterstützung zu.
- Die AfD zeigt sich zufriedem, dass Jamaika nicht zustande kommt.
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen laut eigener Aussage nicht an einen Rücktritt gedacht. Auf die Frage, ob bei ihr am Sonntagabend persönliche Konsequenzen und ein Rücktritt im Raum standen, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin in der ZDF-Sendung «Was nun, Frau Merkel?»: «Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität.»
Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin am Montag in einem ARD-«Brennpunkt» in Berlin. Sie sei «eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen».
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer begrüsste diese Ankündigung. Merkel habe in den vergangenen Wochen die Positionen der CSU zuverlässig unterstützt, auch in der Zuwanderungsfrage, sagte Seehofer am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur in München und betonte: «Daher hat sie meine und unsere Unterstützung.»
AfD freut sich über Scheitern
Die AfD hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen in Deutschland begrüsst. «Wir finden es gut, dass Jamaika nicht kommt, denn das wäre eine Koalition des Weiter-so gewesen», sagte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, am Montag in Berlin. Für ihn stehe jetzt fest, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht die nächste Regierungschefin sein könne. «Merkel ist gescheitert.»
Nach Worten von Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg könnte sich die AfD durchaus vorstellen, eine Minderheitsregierung von Union und FDP zu tolerieren. Voraussetzung wäre aber, «dass diese Regierung nicht unter der Führung einer CDU-Vorsitzenden Angela Merkel steht», sagte der AfD-Politiker, der dem rechtsnationalen Flügel seiner Partei angehört.