Mirsijojew in Usbekistan als Präsident wiedergewählt
Der Präsident Schawkat Mirsijojew bleibt in Usbekistan im Amt. Es wird seine letzte Amtszeit sein. Somit soll sein Reformkurs fortgesetzt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew bleibt im Amt.
- Er erhielt jedoch deutlich weniger Stimmen als bei der Präsidentenwahl im Jahr 2016.
- Mirsijojew will seinen Reformkurs fortsetzen.
Mit 80,1 Prozent der Stimmen wurde der Staatschef Schwawkat Mirsijojew im Amt bestätigt. Dies nach der Präsidentenwahl in Usbekistan. Sajniddin Nisamchodschajew, der Chef der Wahlkommission, teilte das am Montag in der Hauptstadt Taschkent mit.
Der 64-jährige Mirsijojew öffnete nach dem Tod von Diktator Islam Karimow 2016 das Land international. Er will seinen Reformkurs in den kommenden fünf Jahren fortsetzen.
Laut Verfassung ist das seine letzte Amtszeit. Um an der Macht zu bleiben, müsste er die Verfassung ändern lassen.
Mirsijojew erhielt demnach deutlich weniger Stimmen als 2016, als er 88,6 Prozent zugesprochen bekam. Er hatte vier kaum bekannte Mitbewerber, darunter erstmals eine Frau. Sie alle gehören regierungsnahen Parteien an und galten als chancenlos.
Putin gratulierte Mirsijojew vor Wahlergebnis
Die internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten den Ausschluss der Opposition. Ausserdem werden «bedeutende Unregelmässigkeiten» am Sonntag angesprochen. Wähler hätten teils ohne Dokumente abgestimmt. Es seien Urnen packenweise mit Wahlzetteln vollgestopft worden.
Auch Ergebnisprotokolle seien einfach verändert worden. Es fehle in Usbekistan an einem «vollen Respekt für politische Freiheiten», sagte der Österreicher Reinhold Lopatka. «Demokratie ist ein langer und schwieriger Weg», sagte er.
Zuvor hatte bereits der russische Präsident Wladimir Putin dem Amtsinhaber zum «überzeugenden Wahlsieg» gratuliert. Dies, obwohl noch kein Ergebnis vorgelegen hatte. Wahlleiter Nisamchodschajew gab die Wahlbeteiligung mit 80,8 Prozent an.
Sie war deutlich niedriger als 2016 (87,73 Prozent). Insgesamt waren mehr als 21 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen gewesen.