Nasrin Sotudeh: Spionagevorwurf gegen Menschenrechtsaktivistin

Ein Gericht soll der iranischen Menschenrechtsaktivistin und Sacharow-Preisträgerin Nasrin Sotudeh Spionage vorwerfen. «Zunächst waren die Vorwürfe Propaganda gegen das Establishment, aber nun kam auch Spionage hinzu», sagte ihr Anwalt, Pajam Derafschan, am Mittwoch der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Für wen sie spioniert haben soll, wurde dem Anwalt eigenen Angaben zufolge nicht mitgeteilt. Das Europaparlament ehrt mit dem Sacharow-Preis seit 1988 Menschen oder Organisationen, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.

Die 55-jährige Sotudeh sitzt seit ihrer Verhaftung im Juni diesen Jahres im berüchtigten Evin Gefängnis in Teheran. Die Vorwürfe – Propaganda gegen das Regime und Beleidigung des obersten Führers – wies sie kategorisch zurück. Auch lehnte sie eine Kaution von umgerechnet rund 140'000 Franken für eine Freilassung bis zu ihrem Gerichtstermin ab.

Die Sacharow-Preisträgerin war bereits 2010 wegen angeblicher Propaganda gegen das Establishment zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil wurde später auf sechs Jahre reduziert. Nach der Wahl Hassan Ruhanis zum Präsidenten wurde die Regimekritikerin im September 2013 vorzeitig aus der Haft entlassen. 2014 wurde auch ihr Arbeitsverbot aufgehoben.

Sotudeh arbeitet hauptsächlich als Anwältin für Dissidenten, weshalb sie innerhalb der erzkonservativen Justiz und unter den Hardlinern im Land umstritten ist. In den vergangenen Monaten übernahm sie die Verteidigung zweier junger Frauen, die öffentlich gegen das Kopftuchverbot protestiert hatten und deshalb in Haft gekommen waren.