Nicaragua: Menschenrechtsorganisation schliesst ihre Büros

Nach viel beachteten Berichten über die gewaltsamen Proteste gegen Präsident Daniel Ortega hat eine Menschenrechtsorganisation in Nicaragua ihre Büros wegen Drohungen geschlossen. Der Verband für Menschenrechte in Nicaragua (ANPDH) begründete die vorübergehende Schliessung am Sonntag mit «besorgniserregenden» Drohungen gegen seine Mitarbeiter. Es habe unter anderem Todesdrohungen per Telefon gegeben, das Büro in der Hauptstadt Managua sei von Bewaffneten belagert worden.

Medienberichten zufolge hat ANPDH-Chef Álvaro Leiva nach Todesdrohungen sogar das Land verlassen. Bestätigen liessen sich diese Berichte zunächst nicht. Der Chef der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, Paulo Abrão, erklärte allerdings im Kurzbotschaftendienst Twitter, er habe Leiva zufällig an einem Flughafen in Honduras getroffen, von wo aus er nach Costa Rica haben weiterreisen wollen. Die von Abrão geleitete Menschenrechtskommission ist ein unabhängiges Gremium der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Nicaraguas linksgerichteter Staatschef Ortega sieht sich seit Monaten Massenprotesten ausgesetzt, die von Polizei und Paramilitärs regelmässig niedergeschlagen werden. Seit Mitte April wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen bereits mehr als 440 Menschen getötet. Der ANPDH hat regelmässig Berichte zur Zahl der Toten, Verletzten und Vermissten veröffentlicht und die gewaltsame Niederschlagung der Proteste scharf kritisiert.

Auslöser der Proteste gegen Ortega waren später zurückgenommene Rentenkürzungen. Sie richten sich inzwischen gegen den autoritären Regierungsstil Ortegas und seiner Ehefrau, Vizepräsidentin Rosario Murillo.