Nordkorea nennt Vorschlag zu Kriegsende-Erklärung gute Idee
Die Funkstille sollte längst beendet sein, doch es kriselte weiter zwischen den beiden koreanischen Staaten. Nun gibt es Zeichen aus dem Norden für eine mögliche Annäherung - aber unter Bedingungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das kommunistische Nordkorea ist zur Wiederaufnahmen von Gesprächen mit Südkorea unter bestimmten Bedingungen bereit.
Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Yo Jong, nannte den erneuten Vorstoss des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, ein formales Ende des Korea-Krieges (1950-53) zu erklären, eine «interessante und vortreffliche Idee».
Zugleich warf sie Südkorea vor, Nordkorea in der Vergangenheit provoziert und immer wieder kritisiert zu haben. Falls Südkorea seine feindselige Haltung ablege, könne Pjöngjang «konstruktive Diskussionen» über die Entwicklung der Beziehungen führen, wurde Kim am Freitag von den Staatsmedien zitiert.
Moon hatte am Dienstag in der UN-Vollversammlung in New York eine rasche Wiederaufnahme der Gespräche mit dem weithin isolierten Nachbarland Nordkorea gefordert. Ausserdem schlug er vor, dass beide koreanischen Staaten mit den USA und eventuell auch zu viert mit China zusammenkommen sollten, um nach dem 1953 vereinbarten Waffenstillstand den Korea-Krieg offiziell für beendet zu erklären. Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand, weil noch kein Friedensvertrag geschlossen worden ist.
Kim Yo Jong warnte vor einer verfrühten Einigung auf eine Kriegsende-Erklärung. Es sei nötig, darauf zu schauen, «ob jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist und ob die Bedingungen reif sind, um Diskussionen darüber zu führen».
Kurz zuvor hatte der nordkoreanische Vize-Aussenminister Ri Thae Song eine Erklärung zum Kriegsende als «etwas voreilig» bezeichnet. Die USA könnten eine solche Erklärung als Deckmantel nutzen, um ihre «feindselige Politik» zu verschleiern, wurde er von den staatlichen Medien zitiert.
Während Ris Stellungnahme sich vor allem auf die USA bezog, richtete Kim Yo Jong ihre Worte in erster Linie in Richtung Südkorea. Süd- und Nordkorea hatten im Juli nach langer Funkstille ihre offiziellen Kommunikationsverbindungen wieder geöffnet. Allerdings beantwortete Nordkorea die Anrufe Südkoreas aus Protest gegen gemeinsame Militärübungen Südkoreas mit den USA im August nicht mehr. Davor drohte die Schwester des nordkoreanischen Machthabers, Nordkorea werde seine Fähigkeiten für mächtige Präventivschläge ausbauen.
Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomprogramm kommen seit mehr als zweieinhalb Jahren nicht mehr voran.