OAS erkennt Maduros Wahl nicht an

Die OAS erkennt das Wahlergebnis in Venezuela nicht an, da Unregelmässigkeiten und Manipulationen vermutet werden.

Maduro geht hart gegen Regierungsgegner vor und hat mehreren führenden Oppositionellen die politische Betätigung untersagen lassen. (Archivbild) - Jesus Vargas/dpa

Angesichts zahlreicher Hinweise auf Unregelmässigkeiten und Manipulation erkennt die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) das offizielle Wahlergebnis in Venezuela nicht an. «Unter den aktuellen Umständen kann das vom Wahlamt verkündete Resultat und die Erklärung von Nicolás Maduro zum Sieger nicht anerkannt werden», heisst es in einem Bericht der Wahlbeobachter des Staatenbunds. Der Nationale Wahlrat habe die detaillierten Ergebnislisten noch immer nicht veröffentlicht.

Die wenigen bereits publizierten Resultate wiesen allerdings mathematische Fehler auf. «Die schlimmste und abscheulichste Form der Unterdrückung besteht darin, das Volk daran zu hindern, über Wahlen nach Lösungen zu suchen», hiess es in einer Stellungnahme von OAS-Generalsekretär Luis Almagro. «Während des gesamten Wahlprozesses hat die venezolanische Regierung ihren repressiven Apparat dazu genutzt, das Wahlergebnis völlig zu verfälschen und Manipulationen auszusetzen.»

Vorwürfe gegen Maduros Regierung

Nach der Präsidentenwahl am Sonntag hatte der Nationale Wahlrat den seit 2013 regierenden Maduro offiziell zum Sieger erklärt. Die Opposition warf der Regierung Wahlfälschung vor und reklamierte den Sieg für ihren Kandidaten Edmundo González Urrutia. Nach eigenen Angaben verfügt sie über einen Grossteil der Ergebnislisten, die den Sieg der Opposition belegen sollen.

«In diesem Kontext wäre es interessant zu wissen, ob Maduro die Ergebnislisten der Opposition anerkennt, damit seine Wahlniederlage akzeptiert und den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie in Venezuela frei macht», schrieb Almagro. «Sollte dies nicht der Fall sein, wären Neuwahlen erforderlich.» Am Mittwoch kommt der ständige Rat der OAS zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, um über die Wahl in Venezuela zu beraten.