Türkische HDP will Ende der Isolationshaft für PKK Gründer Öcalan

Die pro-kurdische Oppositionspartei HDP hat ein Ende der Isolationshaft für den Gründer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, in der Türkei gefordert. «Die Isolierung Öcalans ist inakzeptabel und muss schnellstmöglich aufgehoben werden», sagte die HDP-Co-Vorsitzende Pervin Buldan bei einer Kundgebung in der Stadt Diyarbakir im kurdisch dominierten Südosten des Landes heute Samstag.

Die Situation des PKK-Gründers behindere Bemühungen um einen gesellschaftlichen Frieden, sagte Buldan laut einer Mitteilung ihrer Partei.

Die Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hält die pro-kurdische HDP für den verlängerten Arm der PKK, die in der Türkei und der EU als Terrororganisation eingestuft ist. Die HDP bestreitet das. Ankara hatte 2015 den Friedensprozess mit der PKK aufgekündigt.

Bei der Kundgebung heute Samstag handelte es sich um eine Solidaritätsveranstaltung für inhaftierte Unterstützer Öcalans, wie die HDP mitteilte. Insgesamt 194 Inhaftierte in 44 Gefängnissen des Landes befänden sich derzeit im Hungerstreik. Die Aktion war am 8. November von der inhaftierten HDP-Politikerin Leyla Güven begonnen worden. In einem Brief teilte Güven heute Samstag mit, sie wolle ihre Aktion fortsetzen.

Öcalan sitzt wegen Hochverrats, Mordes und Bildung einer terroristischen Vereinigung seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali in der Türkei in Haft. Die Türkei macht ihn für den Untergrundkrieg verantwortlich, den die PKK gegen den türkischen Staat führt. Der heute 70-Jährige wurde 1999 zum Tode verurteilt. Die Strafe wurde später in lebenslange Haft umgewandelt.

Die HDP plant nach eigenen Angaben für den 3. Februar eine weitere Kundgebung in Istanbul.