Ukraine wählt voraussichtlich im Juli ein neues Parlament
Seit dem 20. Mai ist Wolodymyr Selenskyi der neue Präsident der Ukraine. Voraussichtlich soll am 21. Juli ein neues Parlament gewählt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Wolodymyr Selenskyi ist seit dem 20. Mai der neue Präsident der Ukraine.
- Voraussichtlich wird am 21. Juli ein neues Parlament gewählt.
- Durch die Neuwahlen möchte Selenskyi eine eigene Machtbasis schaffen.
Die krisengeschüttelte Ukraine wählt nach der Amtsübernahme des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj voraussichtlich am 21. Juli ein neues Parlament. Das sei der wahrscheinlichste Termin, sagte Selenskyjs Berater Andrej Bogdan am Dienstag in Kiew. Zuvor war ein Treffen des Präsidenten mit der Parlamentsführung und den Fraktionschefs.
Mit den Neuwahlen will sich der proeuropäische Politiker eine eigene Machtbasis schaffen. Im Parlament, der Rada, ist seine Partei Diener des Volkes (Sluha Narodu) bisher nicht vertreten.
Umfragen zufolge kann sie sich Hoffnung darauf machen, stärkste politische Kraft zu werden. Selenskyj braucht diese Basis, um Reformen durchzusetzen. Ausserdem will er den Krieg gegen prorussische Separatisten im Osten der Ukraine beenden.
Seit längerer Zeit keine funktionierende Regierungskoalition
Der frühere Komiker Selenskyj hatte in seiner Antrittsrede am Montag im Parlament die Oberste Rada aufgelöst. Offiziell ist dafür noch ein Dekret des Präsidenten notwendig. Bis zu den vorgezogenen Wahlen eines neuen Parlaments soll die Regierung geschäftsführend im Amt bleiben. Der nächste reguläre Termin für die Rada-Wahlen wäre Oktober gewesen.
Grund für die Auflösung des Parlaments war, dass es dort bereits seit längerer Zeit keine funktionierende Regierungskoalition mehr gibt. Mit der vorgezogenen Wahl solle das Vertrauen in das Parlament hergestellt werden, sagte Selenskyj. Einige Minister und auch Regierungschef Wladimir Groisman hatten angesichts des Wechsels im Präsidentenamt ihre Rücktritte angeboten.