Weiterer australischer Abgeordneter tritt zurück
Die doppelte Staatsbürgerschaft bringt erneut einen Abgeordneten in Australien dazu, den Posten aufzugeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Australiens Abgeordneter des Repräsentantenhauses John Alexander tritt wegen doppelter Staatsbürgerschaft zurück.
- Nach der australischen Verfassung ist eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht mit einem Sitz im Parlament vereinbar.
In Australien hat ein weiterer Abgeordneter des Repräsentantenhauses wegen doppelter Staatsbürgerschaft seinen Rücktritt angekündigt. «Mein Recht, im Parlament zu bleiben, hängt von meinem Glauben ab, dass ich ausschliesslich Australier bin», sagte der Liberalen-Politiker John Alexander Reportern in Sydney am Samstag. Diese könne er nicht mit ausreichender Sicherheit sagen. «Daher ist es meine Pflicht, zurückzutreten.»
Nach der australischen Verfassung ist eine doppelte Staatsbürgerschaft unvereinbar mit einem Sitz im Parlament. Erst Ende Oktober hatte die rechtsliberale Regierung von Premierminister Malcolm Turnbull ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament durch die seit Juli schwelende Staatsbürgerschaftsaffäre verloren. Das oberste Gericht hatte dem stellvertretenden Regierungschef Barnaby Joyce sein Abgeordnetenmandat aberkannt.