Xi Jinping hofft auf Kontinuität mit Deutschland unter Scholz

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hofft auf Kontinuität im Verhältnis zu Deutschland unter dem neuen Kanzler Olaf Scholz. In einem Telefonat mit Scholz hob Xi am Dienstag hervor, beide Länder sollten die Entwicklung des anderen «als Gelegenheit sehen». Auch sollten sie die «ausgezeichnete Tradition des ranghohen Führungsstils bewahren», zitierten Staatsmedien den Präsidenten.

Die Äusserung deutet darauf hin, dass Xi Jinping darauf hofft, dass Scholz wie zuvor Angela Merkel weiter die deutsche China-Politik bestimmen wird – und nicht die neue Aussenministerin Annalena Baerbock, die sich schon deutlich kritisch gegenüber China gezeigt hat. Beide Seiten sollten in der Entwicklung der Beziehungen «auf Kurs bleiben», sagte Xi Jinping denn auch.

Die Kooperation zwischen Deutschland und China sei führend im Verhältnis zwischen Europa und China gewesen. «Wir hoffen, dass die deutsche Seite weiterhin eine positive Rolle in der Stabilisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und Europa spielen und dem Verhältnis weiter Stabilität und positive Energie hinzufügen wird», wurde der Präsident aus dem Gespräch mit Scholz weiter zitiert.

Gute entwickelte Beziehungen seien nicht nur im eigenen Interesse beider Länder, sondern auch förderlich für Frieden und Stabilität in der Welt. China und Deutschland setzten sich für Multilateralismus ein. Beide Länder sollten auch «alle Formen der Vorherrschaftspolitik und eine Mentalität des Kalten Krieges ablehnen», sagte Xi Jinping, was als Hinweis auf die stark chinakritische Politik der USA gewertet werden kann.