Annalena Baerbock vor heikler Reise nach China

Aussenministerin wird heute und morgen in der chinesischen Hafenstadt Tianjin und in Peking erwartet. Grund dafür sind drohende Konflikte zwischen China und Taiwan. Die militärischen Muskelspiele Chinas, zur Einschüchterung Taiwans und Warnung vor Unabhängigkeitsbestrebungen dienen, überschatten den ersten Besuch von Bundesaussenministerin Annalena Baerbock.

Auf dem Programm der Grünen-Politikerin stehen heute eine Visite in der Hafenstadt Tianjin eine Autostunde von Peking entfernt. Dazu stehen morgen politische Gespräche in der chinesischen Hauptstadt an. Vor dem Abflug warnte Annalena Baerbock vor einem: «Horrorszenario einer militärischen Eskalation in der Taiwanstrasse, durch die täglich 50 Prozent des Welthandels fliessen».

Nach dem Ende dreitägiger Grossmanöver am Montag seien innerhalb eines Tages wieder 26 Flugzeuge und sieben Marineschiffe entdeckt worden. So berichtete das Verteidigungsministerium in Taipeh. 14 der Flugzeuge hätten die früher noch respektierte, nicht offizielle Mittellinie in der Meerenge der Taiwanstrasse überquert. Sie seien in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen.

Die Spannungen mit China um Taiwan haben jüngst zugenommen. Peking betrachtet die Insel als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Das heute 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan hat allerdings seit mehr als 70 Jahren eine unabhängige Regierung.

Als Reaktion auf die Visite von Präsidentin Tsai Ing-wen in den USA hatte China grossangelegte Manöver abgehalten. Dabei war an einem Tag sogar die Rekordzahl von 91 Flugzeugen und 12 Kriegsschiffen beobachtet worden.