Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl
Die Grünen triumphieren auch bei den Kommunalwahlen. In Hamburg können sie wohl stärkste Kraft werden. Im Osten ist es vor allem die AfD, die sich über hohe Zuwächse freuen kann. CDU und SPD verlieren auch in den Kommunen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern scheint sich der Trend der Europawahl zu bestätigen.
In den Ländern, aus denen am Montag bereits Zahlen und Zwischenstände der Wahlen vom Vortag vorlagen, zählten die Grünen - besonders im Westen - und die AfD - besonders im Osten - zu den Parteien mit den grössten Gewinnen. CDU und SPD fuhren dagegen auch bei diesen Wahlen herbe Verluste ein. Die CDU konnte dennoch häufig ihre Spitzenposition behaupten. In Hamburg scheinen aber die Grünen die Nase vorne zu haben.
Wenige Stunden nach Beginn der Auszählung lagen sie bei hamburgweit mehr als 30 Prozent - ein Plus von 12 Prozentpunkten gegenüber den vorangegangenen Bezirkswahlen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Für die SPD ging es auch in den Bezirken auf rund 25 Prozent (minus zehn Punkte) weiter bergab. Auch die CDU verlor laut Zwischenergebnis deutlich: Sie kam in ganz Hamburg auf nur noch knapp 17 Prozent (minus acht). Die AfD konnte einen deutlichen Anstieg um 3 Punkte auf 7,5 Prozent verbuchen.
Ähnlich gute Ergebnisse wie in Hamburg erzielten die Grünen in Baden-Württemberg laut Prognosen in den Städten Mannheim, Karlsruhe und Stuttgart, wo sie überall stärkste Kraft wurden. Weitere Ergebnisse aus Baden-Württemberg wurden erst am späten Montagabend und Dienstag erwartet. Im Saarland blieb die CDU trotz Verlusten stärkste Partei vor dem Koalitionspartner SPD. Auf Rang drei kamen die Grünen.
Auch in den Ost-Ländern, aus denen bis zum Nachmittag Ergebnisse vorlagen, zählten Grüne und AfD zu den Parteien mit Zuwächsen, während die CDU trotz Verlusten wohl stärkste Kraft bleibt. So beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU ihr bislang schlechtestes Ergebnis einfuhr, aber trotzdem deutlich kommunale Nummer eins blieb - vor Linken, SPD, AfD und Grünen. Die AfD verdreifachte ihren Stimmenanteil auf landesweit 14,0 Prozent. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald übersprang sie - wie schon bei der Landtagswahl 2016 landesweit - erneut die 20-Prozent-Marke. Kräftige Stimmengewinne erzielten auch die Grünen, die von 5,8 auf 10,3 Prozent kletterten.
Bei der Wahl zur Rostocker Bürgerschaft erzielten sie mit 19 Prozent ihr landesweit bestes Resultat und blieben nur knapp hinter den Linken (19,9) als stärkster Kraft. Bei der Oberbürgermeisterwahl lag dort der parteilose Däne Claus Ruhe Madsen vorn, er muss aber am 16. Juni in einer Stichwahl gegen Rostocks Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) antreten. Madsen wäre im Falle seiner Wahl laut Deutschem Städtetag erster Grossstadt-Oberbürgermeister ohne deutschen Pass.
In Sachsen-Anhalt verzeichneten die Christdemokraten nach Auszählung fast aller Bezirke ein grosses Minus, verteidigten aber ihre Spitzenposition. Die AfD konnte auch hier kräftig zulegen und etablierte sich auf Platz zwei. In Brandenburg lag die im Land oppositionelle CDU in den Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen laut Zwischenstand knapp vorne vor der SPD und den Linken. Die AfD erreichte 11,3 Prozent, gegenüber einem Gesamtergebnis von 2,0 Prozent vor fünf Jahren, wie Landeswahlleiter in Potsdam sagte. Die Grünen erreichten bei dem Zwischenstand 8,7 Prozent und konnten damit ihr Gesamtergebnis von 2014 gut verdoppeln.
Ein Kuriosum gab es in Rheinland-Pfalz: Eine 100-jährige Kandidatin schaffte im pfälzischen Kirchheimbolanden den Sprung in den Stadtrat.
Millionen Wähler in Deutschland waren aufgerufen, neben der Europawahl auch bei Kommunalwahlen ihre Stimmen abgeben. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen galten die Stimmabgaben in den Kommunen auch als Stimmungstests für die Landtagswahlen im Herbst. Zudem wurde in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt.