Bulgarien muss für Europawahl Wahlmaschinen einsetzen
Bei der Europawahl im Mai 2019 müssten die Wähler in Bulgarien auch mit Wahlmaschinen abstimmen können
Das Wichtigste in Kürze
- Ein bulgarisches Gericht entschied, die Einsetzung von Wahlmaschinen zur Europawahl 2019.
- Vor allem die Ermöglichung der Maschinen in Auslandsektionen ist schwierig.
Am Donnerstag berichtete das bulgarische Staatsfernsehen unter Berufung auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts in Sofia, dass bei der Europawahl Bulgariens im Mai 2019 auch Wahlmaschinen zum Einsatz kommen. Damit wurde Bulgariens Zentrale Wahlkommission (ZIK) verpflichtet, die im Wahlkodex festgeschriebene und bislang nie umgesetzte Regelung zur Einführung von Wahlmaschinen binnen sechs Monaten umzusetzen.
Das bulgarische Wahlgesetz sieht die Installation einer Wahlmaschine in jeder Wahlsektion vor, so dass neben der üblichen Abstimmungsform mit Wahlzetteln und Wahlurnen alternativ nach Wunsch auch mit einer Maschine gewählt werden kann. Bei der Parlamentswahl 2017 war dies allerdings nicht möglich gewesen.
Der Einsatz von Wahlmaschinen ist aus heutiger Sicht problematisch: Die Apparate müssten auch in Krankenhäusern, Altenheimen und Haftanstalten installiert werden sowie auch in allen Wahlsektionen im Ausland. Diese werden aber erst kurzfristig formiert. Gerade im Ausland sei es recht schwierig, eine Maschinenwahl zu ermöglichen, sagte der Sprecher der Wahlkommission, Aleksandar Andreew, dem Staatsfernsehen.