Bundeskanzler Scholz richtet klare Kampfansage an AfD

Zu Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag grenzt sich Kanzler Scholz klar von der AfD ab und verspricht, die Rechtspopulisten zurückzudrängen.

Bundeskanzler Oaf Scholz (SPD) grenzt sich in seiner Rede bei der Generaldebatte stark von der AfD ab. - Michael Kappeler/dpa

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Kampfansage an die AfD gerichtet und sich deutlich von der Partei abgegrenzt. Seine Regierung werde «alles dafür tun», um die Rechtspopulisten zurückzudrängen, sagte der Kanzler im Plenum. Die Wahlergebnisse für die Partei in Sachsen und Thüringen seien «bedrückend». «Wir werden uns nie daran gewöhnen», erklärte er.

Scholz: «AfD will Zukunft des Landes gefährden»

Die AfD sei mit der Vergangenheit «verheiratet» und versuche das Land um eine gute Zukunft zu bringen. Das werde die Bundesregierung unter seiner Führung verhindern, versprach Scholz. Die AfD habe ein «Menschenbild von gestern». Es gehe jetzt darum, anzupacken und zu handeln, statt sich an der Vergangenheit zu orientieren.