Bündnis unabhängige Rechtsarbeit kritisiert Asylverfahren
Zu schnell gehen Asylverfahren vonstatten – findet das Bündnis unabhängige Rechtsarbeit. Gerade besonders gefährdete Menschen litten darunter.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bündnis unabhängiger Rechtsarbeit im Asylbereich kritisiert das Asylverfahrenstempo.
- Dieses führe zu existenzgefährdenden Fehlern für Betroffene.
- Zu den Forderungen des Bündnisses gehört eine Verlängerung der Einsprachefrist.
Das Bündnis unabhängiger Rechtsarbeit im Asylbereich übt Kritik an der Evaluation des neuen Asylverfahrens. Das Verfahrenstempo im neuen Asylverfahren sei deutlich zu hoch. Die Folge davon seien Fehler, die existenzgefährdende Auswirkungen auf die asylsuchenden Personen haben könnten.
Bei einer nächsten Evaluation sollten alle Verfahrensarten, die Untersuchung der Situation von besonders vulnerablen Personen und insbesondere den Einbezug der Betroffenen vorgenommen werden, heisst es in einer Mitteilung vom Montagabend.
Gefordert wird zudem unter anderem eine Verlängerung der Beschwerdefrist in allen Verfahrensarten auf die üblichen 30 Tage. Auch die Frist der Stellungnahme zum Entscheidentwurf sollte auf 10 Tage verlängert werden.
Es fehlt an Rechtsvertretern vor Ort
Das Bündnis weist auch auf die äusserst prekäre Situation in den Bundesasylzentren ohne Verfahrensfunktion hin. Diese Zentren lägen oft in äusserst peripherer Lage. Den Asylsuchenden werde damit oft die Möglichkeit genommen, sich für Beratung oder Information an externe Stellen zu wenden, wie es weiter hiess.
Es sei daher stossend, dass mandatierte Rechtsvertreter nur selten in den Zentren anwesend seien und die Kommunikation häufig lediglich per Videokonferenz stattfinden könne.
Das Bündnis unabhängiger Rechtsarbeit im Asylbereich ist nach eigenen Angaben ein Zusammenschluss verschiedener Beratungsstellen, Organisationen, Anwältinnen und Anwälte und engagierter Einzelpersonen, die Rechtsarbeit im Asylbereich leisten.