David McAllister glaubt nicht an Ja zu Brexit Abkommen
Alles deutet auf eine Ablehnung des Brexit-Vertrags von Theresa May im Unterhaus. Doch was danach geschieht, kann keiner vorhersagen.
Das Wichtigste in Kürze
- David McAllister glaubt nicht, dass das Brexit-Abkommen beim Unterhaus Zustimmung findet.
- Was bei einer Ablehnung geschehe, sei kaum vorherzusehen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), rechnet nicht mit einer Zustimmung des britischen Parlaments zum Brexit-Vertrag. Er sehe derzeit «kaum eine Chance», dass Premierministerin Theresa May das mit der EU ausgehandelte Abkommen durchs Parlament bringe, sagte der CDU-Politiker heute Samstag im Deutschlandfunk.
Im Fall einer Ablehnung sei kaum abzusehen, was dann komme. Möglich wären dann ein Austritt ohne Abkommen, ein Modell ähnlich dem von Norwegen, bei dem das Vereinigte Königreich im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibe, und eine Absage des Brexits. Allerdings gebe es für keine dieser Varianten eine Mehrheit im Unterhaus, fügte der Europaparlamentarier hinzu.
«Ich halte den Brexit für einen verheerenden Fehler mit historischen Dimensionen», sagte McAllister. Er warnte die Brexit-Befürworter in Grossbritannien vor der Hoffnung auf eine Neuverhandlung des Abkommens. Der EU-Gipfel habe klargemacht, dass dies nicht möglich sei. Auch die EU sei in den Gesprächsrunden mit London «an die Grenzen dessen gegangen, was das Verhandlungsmandat zugelassen hat».
May hatte beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag weitere Zusicherungen der Europäischen Union zum Brexit-Vertrag verlangt.