Debatte zur Vertrauensfrage im Athener Parlament hat begonnen
Die Koalition von Alexis Tsipras ist nach dem Namensstreit mit Mazedonien zerbrochen. Deshalb hat Tsipras dem Parlament die Vertrauensfrage gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- In Athen beginnt die Debatte über die vom Regierungschef gestellte Vertrauensfrage.
- Er steht wegen seiner Mazedonien-Politik in der Kritk, die er zu verteidigen versucht.
Im griechischen Parlament in Athen hat heute Dienstag die zweitägige Debatte zu der von Regierungschef Alexis Tsipras gestellten Vertrauensfrage begonnen.
Tsipras hatte sich zu dem Schritt entschlossen, nachdem seine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei Anel wegen des Namensstreits mit Mazedonien zerbrochen war.
Zum Auftakt der Debatte verteidigte der Premier seine Mazedonien-Politik: «Es war eine Gewissensfrage, zu versuchen, das Problem zu überwinden.»
Tsipras fehlen sechs Sitze
Am Sonntag hatte Verteidigungsminister Panos Kammenos mit seiner Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) die Koalition mit der Regierungspartei Syriza aufgekündigt. Der Rechtspopulist will den neuen Namen des Nachbarlands – das sich auf Betreiben Athens von Mazedonien in Nord-Mazedonien umbenannt hat – nicht mittragen, weil eine nordgriechische Provinz Mazedonien heisst.
Tsipras fehlen nach Kammenos' Rückzug sechs Sitze im 300-köpfigen griechischen Parlament. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass es ihm gelingt, entsprechend viele Unterstützer zu finden. Auch eine relative Mehrheit würde ihm vorerst reichen, um das Land mit einer Minderheitsregierung weiter zu führen. Mit der Abstimmung zur Vertrauensfrage wird am späten Mittwochabend gerechnet.