EU-Kommission will vorläufige Flüchtlings-Verteilung
Der EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will eine Vereinbarung der Mitgliedsstaaten darüber, wie Flüchtlinge verteilt werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Innenkommissar Avramopoulos will eine Vereinbarung für die Flüchtlings-Verteilung.
- Dies für die Zeit, bis die Dublin-Regeln reformiert wurden.
Um schnelle Lösungen für den Umgang mit geretteten Bootsflüchtlingen zu finden, fordert die EU-Kommission einen vorläufigen Mechanismus zur Verteilung. Dieser soll Menschen auf die Mitgliedstaaten verteilen.
«Bis die neuen reformierten Regeln zur Verteilung von Flüchtlingen nach dem sogenannten Dublin-System Realität werden, fordere ich alle EU-Mitgliedsländer auf, ihre Arbeit zu beschleunigen und vorläufige Vereinbarungen zu finden, wie mit den Menschen umzugehen ist, wenn sie die Rettungsschiffe verlassen haben.» Dies sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der «Welt».
Er hoffe darauf, dass die EU-Innenminister hier schon beim ersten Treffen unter der neuen finnischen Ratspräsidentschaft kommende Woche vorankommen.
Dublin-Regeln
Gemäss der Dublin-Regeln ist derjenige EU-Staat für Migranten zuständig, den diese zuerst erreichen. Aufgrund der geografischen Lage sind das meistens Mittelmeeranrainer wie Italien, Griechenland und Malta. Ausnahmen gibt es, wenn ein Asylbewerber Verwandte oder andere Bezugspunkte in einem anderen EU-Land hat.
Avramopoulos verwies darauf, dass die EU-Kommission in Fällen wie «Sea Watch 3» immer wieder Einzelfalllösungen zwischen den Mitgliedstaaten koordiniert habe. Solche Situationen gelte es, künftig zu vermeiden.
Dazu müsse die Europäische Union auch mit Drittstaaten zusammenarbeiten, damit Menschen nicht bei der Flucht ihr Leben riskieren. Sondern auf legalem Wege nach Europa kommen könnten, wenn sie Schutz benötigten.