EU verhängt wegen angeblicher Anschlagspläne Sanktionen gegen Iran

Wegen der angeblich geplanten Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark hat die EU neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Strafmassnahmen richten sich gegen zwei Personen und eine Organisation, die hinter den Plänen stecken sollen, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel heute aus EU-Diplomatenkreisen erfuhr. Der dänische Aussenminister Anders Samuelsen schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter von Sanktionen gegen einen iranischen Geheimdienst.

Im Juli waren in Belgien zwei Verdächtige wegen eines angeblich geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25'000 Exil-Iranern in Frankreich festgenommen worden. Ende September wurde nach Angaben des dänischen Inlandsgeheimdiensts PET ausserdem ein Anschlag auf eine Gruppe in Dänemark lebender Iraner, die sich für die Unabhängigkeit der iranischen Region rund um die Stadt Ahwas engagierten, vereitelt. In beiden Fällen machten europäische Ermittler einen iranischen Geheimdienst verantwortlich. Teheran dementierte dies.

Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen schrieb bei Twitter, die neuen Sanktionen seien sehr ermutigend. «Die EU steht zusammen – solche Aktionen sind inakzeptabel und müssen Konsequenzen haben», schrieb er mit Blick auf die angeblichen Anschlagspläne.

Die Beziehungen zwischen der EU und Teheran sind nach dem US-Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran im vergangenen Jahr ohnehin fragil. 2015 hatten die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran eine kontrollierte Reduzierung der iranischen Uranbestände und im Gegenzug eine Lockerung westlicher Sanktionen vereinbart. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr allerdings aus dem Abkommen zurückgezogen und dürften sich nun weiter für alte Sanktionen gegen Teheran stark machen; die EU versucht hingegen, das Abkommen zu retten.