Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Die in Deutschland umstrittenen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten werden in vielen europäischen Metropolen bereits angewandt. Nach einer dpa-Umfrage gibt es in mehreren westlichen EU-Hauptstädten bereits Einschränkungen - teils schon seit Jahren. Für einige Metropolen gibt es zudem sehr weitgehende Pläne.

In Spanien wurde vor gut einem Jahr das erste Fahrverbot verhängt. In der stark belasteten griechischen Hauptstadt Athen gilt schon seit Anfang der 1980er Jahre ein sogenanntes rotierendes Fahrverbot. In Rom sowie in vielen anderen Städten Italiens ist eine spezielle Genehmigung für Fahrten ins Stadtzentrum erforderlich.

Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren schrittweise aus der Stadt verbannen. In Grossbritannien gelten zwar keine Fahrverbote, aber Teile der Londoner Innenstadt unterliegen einer Maut. In den drei skandinavischen Hauptstädten werden Diesel-Verbote diskutiert, sie sind aber noch nicht beschlossene Sache.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte jüngst entschieden, dass Diesel-Fahrverbote in Städten prinzipiell zulässig sind - wenn der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt bleibt. Bisher gibt es hierzulande noch keine umfassenden Fahrverbote. Eine von Kommunen und Umweltschützern geforderte «Blaue Plakette», mit der saubere Diesel-Autos von Fahrverboten in bestimmten Stadtbereichen ausgenommen werden könnten, lehnt die Bundesregierung bisher ab.