Frontex setzt mehr Charter-Maschinen für Grenzüberwachung ein
Bei der Grenzüberwachung der EU-Aussengrenzen setzt Frontex vermehrt auf Charter-Maschinen. 2020 wurden 4700 Flugstunden absolviert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Frontex setzt bei der Grenzüberwachung immer mehr auf gecharterte Maschinen.
- 2020 absolvierte die Frontex mehr als 1000 Einsätze mit über 4700 Flugstunden.
- Die Zahl der Flugstunden soll nun gleich bleiben oder sogar noch gesteigert werden.
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex setzt bei der Kontrolle der EU-Aussengrenzen zunehmend auf eine Luftüberwachung mit gecharterten Maschinen. Das geht aus einem Brief von Frontex-Direktor Fabrice Leggeri an die EU-Kommission in Brüssel hervor. Diese hatte zu den Überwachungsflügen eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Özlem Demirel erhalten.
In dem Brief führt Leggeri aus, Flugzeuge im Auftrag von Frontex hätten 2020 mehr als 1000 Einsätze mit über 4700 Flugstunden absolviert. Geplant sei, die Zahl der Flugstunden in diesem Jahr mindestens zu halten oder sogar zu steigern. Zum Vergleich: Laut Frontex-Jahresbericht waren im Jahr 2019 rund 2750 Flugstunden angefallen.
Flugzeuge schauen Flüchtlinge beim Ertrinken zu
«Schiffe werden zunehmend von der Hohen See abgezogen, stattdessen schauen Flugzeuge den Geflüchteten tatenlos beim Ertrinken zu.» Dies sagte die Europaabgeordnete Özlem Demirel. Das sei eine «moralische Bankrotterklärung» für die Europäische Union. Die EU müsse selbst Kapazitäten zur Seenotrettung bereitstellen.
Frontex analysiert Migrationsströme und unterstützt Länder an Europas Aussengrenzen wie Italien, Kroatien oder Griechenland mit technischer Ausrüstung und Experten beim Grenzmanagement. Verantwortlich für die Grenzkontrollen sind jedoch die Länder.
2019 hatte die EU die Marine-Mission «Sophia» beendet. Diese sollte Schleuser stoppen, aber auch Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten. Über die Seenotrettung war es wiederholt zu Streit gekommen. Italien und Malta verwehrten den Rettungsschiffen privater Hilfsorganisationen die Einfahrt in ihre Häfen.
«Mehr als 48 Stunden lang kam niemand, um sie zu retten»
Am vergangenen Donnerstag hatte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée mitgeteilt, mit ihrem Schiff «Ocean Viking» eine Unglücksstelle nordöstlich der Küste Libyens erreicht zu haben. Dort waren sie auf zehn Leichen eines gekenterten Schlauchbootes gestossen. Den Angaben der Organisation zufolge sollen auf dem Boot rund 130 Migranten gewesen sein.
Einige Abgeordnete schrieben daraufhin am Montag einen Brief an EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, in dem es zu dem Unglück hiess: «Alle europäischen und libyschen Behörden wurden informiert und mehr als 48 Stunden lang kam niemand, um sie zu retten.» Von europäischer Seite sei lediglich ein Frontex-Überwachungsflugzeug losgeschickt worden. Diese habe das Boot identifiziert und alle Behörden und Handelsschiffe in dem Gebiet über diesen Seenot-Fall informiert.