Frontex soll laut Abkommen in Albanien eingesetzt werden
Die Frontex wird künftig auch in Albanien eingesetzt werden. Sie soll dort auf Migrationsströme und grenzüberschreitende Kriminalität reagieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Künftig wird Albanien Frontex-Einsätzen auf eigenem Gebiet zustimmen müssen.
- Sie soll dort auf Migrationsströme und grenzüberschreitende Kriminalität reagieren.
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll im Kampf gegen nicht erwünschte Migration künftig auch auf albanischem Hoheitsgebiet eingesetzt werden. Ein entsprechendes Abkommen sei am Freitag mit dem EU-Beitrittskandidaten geschlossen worden, teilte die EU-Kommission mit. Albanien müsste Frontex-Einsätzen auf eigenem Hoheitsgebiet künftig jedes mal zustimmen.
Die EU erhofft sich durch diese Vereinbarung, in Zukunft schneller auf geänderte Migrationsströme reagieren und grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpfen zu können.
Ein Meilenstein
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos bezeichnete das Abkommen als «Meilenstein in der externen Zusammenarbeit der EU im Bereich Grenzmanagement». «Ich hoffe, dass diese Vereinbarung den Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem gesamten westlichen Balkan ebnen wird.»
Nach Angaben der EU-Kommission ist es die erste Vereinbarung dieser Art mit einem Drittstaat. Für ähnliche Vereinbarungen mit Mazedonien und Serbien liegen bereits Entwürfe vor, weitere sollen mit Bosnien, Montenegro und Herzegowina folgen.
Die EU-Kommission hatte kürzlich vorgeschlagen, Frontex personell deutlich aufzustocken und das Mandat der Agentur auszuweiten. Dazu gehörte auch, Frontex künftig in Drittstaaten einzusetzen. Voraussetzung dafür sind derlei Abkommen. Das Europaparlament muss der Vereinbarung mit Albanien noch zustimmen, bevor sie in Kraft tritt.