Georgische Präsidentin sieht russische Handschrift bei Wahl

Die prowestliche georgische Präsidentin Salome Surabischwili deutet die vielen Unregelmässigkeiten bei der Parlamentswahl eindeutig als russisches Eingreifen. Es sei insofern eine «russische Spezialoperation», als der Betrug sehr gut und weit im Voraus geplant, sehr ausgeklügelt und allumfassend gewesen sei, sagte Surabischwili der Deutschen Presse-Agentur in Tiflis. «So etwas haben wir in diesem Land noch nicht erlebt.»

Es sei eine gut durchdachte Operation gewesen, nicht nur einfache Wahlfälschung. «Es war für jeden Ort, jede Region angepasst. Was macht man in ländlichen Gegenden, was macht man in den Städten? Wie begrenzt man den Einfluss der Diaspora?», sagte sie.

Der Kreml hat eine Einmischung Russlands in die Wahl im Nachbarland zurückgewiesen. Surabischwili bezeichnete ihr Präsidentenamt als einzige noch von der Regierungspartei Georgischer Traum unabhängige Institution in dem Land im Südkaukasus. Es sei nicht an ihr, Neuwahlen zu fordern.

Aber sie vermute, dass die Opposition dies tun werde. Es liege an der georgischen Bevölkerung, zu sagen, ob sie sich ihrer Stimme und ihrer Zukunft beraubt fühlt. Den Rest müssten die Parteien planen.

Bei der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Wahl ist die russlandfreundliche Partei Georgischer Traum zur Siegerin erklärt worden. Die Opposition und Surabischwili erkennen das Ergebnis nicht an.