Giorgia Meloni mahnt Partei nach Rassismus-Enthüllungen

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ruft die eigene Partei nach Enthüllungen über rassistische und antisemitische Äusserungen in der Jugendorganisation zur Ordnung. Die Vorsitzende der grössten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) schrieb in einem veröffentlichten Brief: «Bei den Fratelli d'Italia ist kein Platz für rassistische oder antisemitische Positionen.» Wer dies anders sehe, müsse gehen.

Meloni steht seit bald zwei Jahren in Rom an der Spitze einer Koalition aus drei rechten Parteien.

Die Regierungschefin reagierte damit auf die Ergebnisse einer verdeckten Recherche in der Jugendorganisation ihrer Partei, Gioventù Nazionale (Nationale Jugend). Dabei hatten Journalisten des Nachrichtenportals Fanpage offen faschistische, rassistische und antisemitische Äusserungen aufgedeckt, bis hin zu Rufen wie «Sieg Heil». In Video-Aufnahmen ist zu sehen, wie vom Nachwuchs der faschistische Gruss gezeigt wird. Auch eine jüdische Senatorin der Fratelli, Ester Mieli, wurde verächtlich gemacht.

Die erst 2012 gegründete Partei hat ihre Wurzeln in Italiens postfaschistischer Bewegung. Meloni war früher selbst in der Jugendorganisation der Vorgängerpartei MSI, die von Anhängern des Diktators Benito Mussolini (1883-1945) gegründet wurde.

In dem Brief schreibt sie nun: «Unsere Aufgabe ist zu gross, als dass diejenigen, die ihre Tragweite nicht verstanden haben, sie ruinieren dürften. Ich habe keine Zeit – und wir auch nicht – mit denen zu vergeuden, die nicht verstehen, was die Fratelli d'Italia und was die grossen Herausforderungen unserer Zeit sind.»

Meloni steht seit Oktober 2022 als erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung. Bei der Europawahl im vergangenen Monat konnte sie das Ergebnis der Parlamentswahl auf annähernd 29 Prozent sogar verbessern. In der EU und der Nato zeigte sie sich bislang zuverlässig.

Trotzdem gibt es weiterhin Skepsis, wie weit ihre Distanzierung vom Faschismus tatsächlich reicht. Vergangene Woche hatte sie sich in einer ersten Reaktion über die Methoden der Investigativ-Reporter beschwert.

In dem Brief mahnte sie die eigene Partei auch, sich nicht zum «Werkzeug in den Händen des Gegners» machen zu lassen. Wer das nicht verstehe, könne «nicht Teil der Fratelli d'Italia sein».

Wörtlich fügte sie hinzu: «Raus mit denen, die uns umkehren lassen wollen.» In der Partei sei kein Platz «für Nostalgiker des Totalitarismus des 20. Jahrhunderts oder für jegliche Manifestation dummer Folklore».

Den Begriff Antifaschismus verwendet Meloni in dem Schreiben nicht. Sie bezeichnet sich auch nicht als Antifaschistin.