Grüne wollen sich in Ostdeutschland als Partei stärker etablieren

Die Grünen wollen sich 2019 bei den für sie schwierigen Wahlen im Osten als Partei des gesellschaftlichen Zusammenhalts präsentieren. Die drei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen seien für alle demokratischen Parteien «eine riesen Herausforderung», sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montag der Nachrichtenagentur AFP. «Eine grosse Aufgabe wird sein, die Gesellschaft zusammenzuführen.»

Die Bedingungen in Ostdeutschland seien für die Grünen «nochmal andere als in Bayern und Hessen 2018», sagte der Parteichef. «Aber wenn es uns gelingt, die zentralen Fragen des Zusammenhaltes in den Mittelpunkt zu stellen, dann haben wir eine Chance, das fortzusetzen, was wir in 2018 aufgebaut haben.»

Die Grünen waren bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen jeweils zweitstärkste Kraft geworden, liegen im Osten zumeist aber unter zehn Prozent. Zu den Themen im Wahlkampf sagte der Grünen-Chef: «Man kann die Fragen der deutschen Einheit nochmal neu stellen.» Dazu gehöre die Frage der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. «Wie überwinden wir es, das Menschen in bestimmten Regionen abgehängt sind?»

Ausserdem müsse die Frage von sozialer Ungleichheit angegangen werden. «Im Osten leben 20 Prozent der Gesamtbevölkerung, aber rund 60 Prozent derjenigen, die dauerhaft arm sind.» Im Westen wohnten dafür 95 Prozent der dauerhaft Reichen.

Insbesondere für den Osten gedacht ist ein Grünen-Vorschlag zur Förderung junger Unternehmer: 25'000 Euro (29'000 Franken) solle jeder bekommen, der eine gute Idee hat und sich was traut, sagte Habeck. «Eine Art Wagniskapital», fügte der Parteivorsitzende hinzu. «Für manche Erben im Westen mag das gar kein grosses Angebot sein. Die sagen, das kann ich mir von meinem Vater leihen.» In Ostdeutschland, wo keine grossen Vermögen vererbt würden, sei das anders. «Da wäre ein solches Angebot ein Schritt zu mehr Chancengleichheit.»

Habeck äusserte auch die Hoffnung, im kommenden Jahr die AfD zurückdrängen zu können. Es sei 2018 an vielen Stellen gelungen, eine andere Öffentlichkeit zu erzeugen. Diese sei «proeuropäisch, freiheitlich und für Vielfalt». Er verwies dabei auf die grosse «Unteilbar»-Demo in Berlin. «Und die Landtagswahlen in Hessen und Bayern haben gezeigt, dass man nicht nur am rechten Rand Wahlen gewinnen kann, sondern auch in der demokratischen Mitte.»

«Wir haben 2018 bewiesen, dass wir uns nicht kirre machen lassen», fügte Habeck hinzu. «Und wenn wir das wieder so schaffen, mit Leidenschaft und Optimismus in die Auseinandersetzungen zu gehen, dann haben wir die Chance, diesen Trend einer Fokussierung auf die AfD zu brechen.»