Habeck sagt Änderung der Gasumlage zu
Der Unmut über die geplante Gasumlage ist gross, sogar von Seiten der Koalitionspartner hagelte es Kritik. Nun kündigt Bundeswirtschaftsminister Habeck Änderungen an.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Änderung der geplanten Gasumlage zugesagt.
Mit der Änderung soll verhindert werden, dass von diesen Zusatzzahlungen der Gaskunden auch Unternehmen profitieren, die dies wirtschaftlich nicht benötigen. «Deswegen muss man jetzt hart an dem Problem arbeiten. Und das tun wir auch», sagte der Grünen-Politiker im ZDF-«heute journal». «Wir werden dieses Problem lösen.»
Die Herausforderung bestehe darin, die Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen mit Gas zu gewährleisten, «und eben die stand in Gefahr», erklärte Habeck. Direkte Staatshilfen an angeschlagene Unternehmen seien keine Lösung. «Eine dauerhafte Finanzierung durch den Staat ist eben noch kein Geschäftsmodell, und deswegen mussten wir diese Umlage wählen», erläuterte er. «Wir müssen sehen, dass diese Unternehmen, die eigentlich keinen Zugang zu dieser Umlage brauchen, ihn auch nicht bekommen.»
Der Grünen-Politiker warnte davor, die gute Füllstandslage bei den Gasspeichern als Entspannung zu werten. Das gespeicherte Gas solle im Winter in möglicherweise angespannter Lage «als Reserve wieder ausgespeichert werden» - aber wie stabil dann die Lage sein werde, «kann keiner jetzt vorhersagen».
Die Gasspeicher sind bereits zu 82 Prozent gefüllt und dürften damit bereits demnächst den für Oktober angestrebten Füllstand von 85 Prozent erreichen. «Wir haben die nur so voll gekriegt, weil die Verbräuche im Sommer heruntergegangen sind. Und deswegen ist der Appell nach wie vor richtig: Wir müssen die Gasverbräuche herunterbringen in Deutschland», mahnte der Minister.