In Georgien: Pro-Europäer fordern Rücktritt der Regierung
In Georgien haben sich am gestrigen Sonntag Menschen versammelt, um gegen die Regierung in ihrem Land zu demonstrieren.
Das Wichtigste in Kürze
- In Georgien haben Menschen erneut gegen die Regierung demonstriert.
- Die Protestierenden pochen auf die von der EU verlangten Reformen im Land.
- Somit könnte der eurasische Staat einen EU-Beitritt heranführen.
In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben erneut zehntausende Menschen für die Annäherung ihres Landes an die Europäische Union demonstriert.
Die am Sonntagabend vor dem Parlamentsgebäude versammelten Menschen verlangten den Rücktritt der Regierung. Sie machten die eigene Regierung dafür verantwortlich, dass Georgien beim jüngsten EU-Gipfel nicht der Statut eines EU-Beitrittskandidaten gewährt worden war. Bei der Ukraine und Moldau war dieser Fall eingetroffen.
Nach Angaben eines AFP-Korrespondenten nahmen mehr als 35'000 Menschen an der Demonstration teil. Sie blockierten die wichtigste Verbindungsstrasse in der Innenstadt. Die Menge schwenkte Fahnen der EU und Georgiens und auf Schildern stand der Slogan: «Wir sind Europa.»
Ex-Regierungschef einflussreich geblieben
Der Zorn der Demonstranten richtete sich vor allem gegen Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili. Er ist der reichste Mann Georgiens und gilt in der Regierungspartei als starker Mann hinter den Kulissen. Und dies, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt.
In einer Botschaft im Onlinenetzwerk Facebook forderten die Veranstalter des Protests den Übergang hin zu einer «Regierung der nationalen Einheit». Diese solle die von der Europäischen Union verlangten Reformen umsetzen, welche Georgien «automatisch den Status des EU-Beitrittskandidaten einbringen» würden.
EU würde Georgien als Kandidaten anerkennen
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten vor anderthalb Wochen bei ihrem Gipfel die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten erklärt. Georgien qualifizierte sich dafür nicht. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte, die EU sei grundsätzlich bereit, auch Georgien den Kandidatenstatus zu geben. Allerdings müssten dafür in dem Land noch eine Reihe von Reformen umgesetzt werden.
Daraufhin waren bereits am 24. Juni in Tiflis rund 120'000 Menschen für den EU-Kandidatenstatus und gegen die eigene Regierung auf die Strasse gegangen.