Matteo Salvinis Popularität sinkt
Auf der Suche nach einer Regierung in Italien halten sich die Parteien alle Optionen offen und taktieren. Einer geht geschwächt aus der Krise hervor.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierungskrise in Italien ist noch lange nicht gelöst.
- Doch Salvinis Umfragewerte sinken.
Auf der Suche nach einer neuen Regierung in Italien haben die Sozialdemokraten (PD) Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgenommen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien kamen am Freitag erstmals zu Beratungen zusammen. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien mehr Zeit für eine mögliche Übereinkunft über eine neue Regierung gegeben, aber «schnelle Entscheidungen» gefordert. Eine Allianz zwischen PD und Sternen könnte den rechtspopulistischen bisherigen Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in die Opposition verbannen.
Die populistische Regierung zwischen Sternen und der rechten Lega war gescheitert. Premierminister Giuseppe Conte hatte seinen Rücktritt eingereicht. Am Dienstag und Mittwoch sollen die Konsultationen beim Staatsoberhaupt in eine zweite Runde gehen.
«Wir können sicher beginnen (...), miteinander zu arbeiten», sagte PD-Chef Nicola Zingaretti zu einem Zehn-Punkte-Plan, den die Sterne vorgelegt hatten. Der PD-Fraktionschef im Senat, Andrea Marcucci, zeigte sich «optimistisch und zuversichtlich».
Sterne-Chef Luigi Di Maio sagte der Zeitung «Corriere della Sera», der erste Punkt sei die Zustimmung zu einer Verfassungsreform, die die Anzahl der Parlamentarier zusammenstreichen soll. Die Sozialdemokraten fordern dagegen unter anderem eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik und ein aufrichtiges Bekenntnis zu Europa. Die Sterne hatten Salvinis rigorosen Antimigrationskurs mitgetragen und sind europakritisch.
Salvinis Polularität sinkt
Salvini hatte die Koalition gesprengt und will eine schnelle Neuwahl. Kommt es zu keiner alternativen Regierung, muss Mattarella das Parlament auflösen. Die Italiener müssten dann erneut wählen. Diese Wahl würde nach derzeitigen Umfragen Salvinis Lega zusammen mit andereren Rechtsparteien gewinnen. «Der beste Weg ist der für Neuwahlen», betonte Salvini erneut.
Allerdings trüben sich seine Umfragewerte etwas ein. Salvinis Zustimmung liegt derzeit nach einer repräsentativen Studie bei 31,3 Prozent - vor Beginn der Krise lag sie noch bei 38 Prozent, wie aus der Umfrage des Instituts Tecnè hervorgeht, die auf der Webseite scenaripolitici.com veröffentlicht wurde. Die Popularität der Sterne stieg derweil von 17,5 auf 20,8 Prozent, die der Sozialdemokraten von 22,4 auf 24,6 Prozent.