Neuwahlen in Österreich für Anfang September angesetzt
Die Neuwahlen in Österreich werden Anfang September stattfinden, gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute Sonntag bekannt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Neuwahlen in Österreich werden Anfang September stattfinden.
- Das gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute Sonntag bekannt.
Die Neuwahlen in Österreich werden Anfang September stattfinden. Dies erklärte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute Sonntag nach Gesprächen mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Kurz hatte am Samstagabend das Ende der Koalition von konservativer ÖVP und rechter FPÖ verkündet.
Auslöser war die Veröffentlichung eines Videos, dass den inzwischen zurückgetretenen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Flagranti zeigt.
Einer vermeintlichen russischen Oligarchin hatte er 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt. Wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe. Die Koalition regierte seit Dezember 2017.
«Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit», sagte Kurz nach dem Treffen mit Van der Bellen.
ÖVP und FPÖ regierten seit Dezember 2017 gemeinsam. Welche Folgen das politische Geschehen in Österreich auf die Europawahl haben wird ist offen.