Oberster Gerichtshof bestätigt Todesurteil gegen Oppositionellen Sam

Der Oppositionelle Ruhollah Sam soll hingerichtet werden. Der Oberste Gerichtshof im Iran hat das Todesurteil erneut bestätigt.

Der iranische Oppositionelle Ruhollah Sam im Juni 2020. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Todesurteil gegen den Oppositionellen Ruhollah Sam wurde bestätigt.
  • Bereits vor einem Monat hat der Oberste Gerichtshof den Entscheid aufrecht erhalten.

Der Oberste Gerichtshof im Iran hat das Todesurteil gegen den Oppositionellen Ruhollah Sam bestätigt. Das Gericht habe bereits vor mehr als einem Monat die frühere Entscheidung des Teheraner Revolutionsgerichts aufrecht erhalten. Das sagte der Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Esmaili, am Dienstag in einer Videoschalte vor Journalisten.

Sam, der lange in Paris im Exil gelebt hatte, wurde von der iranischen Justiz für schuldig befunden. Er wird eine führende Rolle bei Protesten gegen die Regierung in Teheran im Winter 2017/18 vorgeworfen. Die iranischen Revolutionsgarden hatten im Oktober 2019 die Festnahme Sams gemeldet.

Beleidung des Islam

Er lebte lange in Frankreich und war dort als Flüchtling anerkannt. Angaben zum Ort oder dem Zeitpunkt der Festnahme machten die Revolutionsgarden nicht. Er sei «vom französischen Geheimdienst gesteuert» gewesen und von den USA und Israel unterstützt worden. Das hiess es von iranischer Seite.

Aus dem französischen Exil betrieb Sam lange den regierungskritischen Kanal Amadnews im Kurzmitteilungsdienst Telegram. Zu den Anklagepunkten gehörten «Verbrechen gegen die innere und äussere Sicherheit». «Spionage für den französischen Geheimdienst» wird ihm ebenfalls zu Lasten gelegt. Vorgeworfen wurde ihm auch Beleidigung des Islam.