Orban-Besuch in London: Johnson besorgt über Menschenrechte in Ungarn
Bei einem Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in London hat der britische Premier Boris Johnson nach Angaben seines Sprechers «erhebliche Besorgnis» über die Menschenrechtslage in Ungarn zum Ausdruck gebracht. Unter anderem sprach Johnson am Freitag die Themen Gleichberechtigung von Frauen und Männern, LGBT-Rechte, und Pressefreiheit an, wie der Regierungssitz Downing Street mitteilte. Auch mehrere aussenpolitische Themen seien zur Sprache gekommen, darunter das Verhältnis zu Russland, Belarus und China.
Das Wichtigste in Kürze
- Die beiden Regierungschefs berieten zudem über eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern, wie es weiter hiess.
Ungarn übernimmt im Juli die Leitung der mittelosteuropäischen Visegrad-Gruppe, zu der auch Polen, Tschechien und die Slowakei gehören. Johnson freue sich darauf, mit der Gruppe künftig enger zusammenzuarbeiten.
Der Zeitpunkt des Orban-Besuchs nur wenige Monate nach dem endgültigen EU-Austritt Grossbritanniens gilt als heikel. Nach dem irischen Premier Micheal Martin ist Orban erst der zweite Regierungschef eines EU-Mitgliedstaates, der seither in der Downing Street empfangen wurde. Der rechtsnationale Politiker hat sich in den vergangenen Jahren als scharfer Kritiker der EU-Institutionen profiliert. Von Seiten der EU steht er vor allem wegen des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in seinem Land in der Kritik.