Panne bei Wahl in Berlin: Landeswahlleiterin verspricht Aufklärung
Am Wahltag machte die Hauptstadt Berlin keine gute Figur: Fehlende Stimmzettel und Warteschlangen. Die Berliner Landeswahlleiterin will die Panne untersuchen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Wahltag in Berlin kam es zu unerwarteten Warteschlangen und fehlenden Stimmzetteln.
- Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis will nun die Pannenserie unter die Lupe nehmen.
Die Hauptstadt machte am Wahltag keine gute Figur: Es kam zu unerwarteten Warteschlangen, Stimmzettel fehlten. Die Berliner Landeswahlleiterin will die Panne untersuchen. Neben dem Wahlergebnis dürfte die Berliner Politik in den kommenden Tagen noch ein zweites Thema beschäftigen: Die Pannenserie in den Wahllokalen.
Während der Bundeswahlleiter bereits einen «detaillierten Bericht» von der Landeswahlleitung anforderte, versprach diese Aufklärung: Es müsse eine Bestandsaufnahme geben, etwa zu den Abläufen in Wahllokalen und zur Frage, ob es Einzelfälle gewesen seien. Dies sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn etwas evident schiefgegangen ist, dann werde ich auch Konsequenzen tragen.»
Panne: Lange Wartezeiten und fehlende Stimmzettel
Bei der Wahl in Berlin war es in einigen Wahllokalen zu starken Verzögerungen gekommen. Zum Teil gaben die Berlinerinnen und Berliner bis 20 Uhr ihre Stimme ab - nach mehr als zwei Stunden Wartezeit. Grund waren anscheinend fehlende Stimmzettel. In einigen Wahllokalen wurden auch Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf vertauscht.
Bis die richtigen Stimmzettel vorlagen, mussten die betroffenen Wahllokale vorübergehend schliessen. Politikerinnen und Politiker forderten Aufklärung zu dieser Panne. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte, es müsse sichergestellt sein, dass alle, die wählen wollten, ihre Stimme auch hätten abgeben können. Sie erwarte vom zuständigen Innensenator, dass er das einleite.
CDU-Generalsekretär Stefan Evers sprach am Abend von einer chaotischen Wahl. «Wenn zahlreiche Wähler noch in der Schlange am Wahllokal stehen, während die ersten Prognosen über den Bildschirm laufen. Dann ist die Wahl nicht mehr vor Beeinflussung geschützt.»
Landeswahlleiterin: Keine Wahlfehler
Diese Befürchtung hatte Landeswahlleiterin Michaelis noch am Abend im RBB zurückgewiesen. «Ich gehe davon aus, dass die Leute, die sich in der Schlange angestellt hatten, noch unbeeinflusst ihre Stimmen abgeben konnten. Daraus sollten sich keine Wahlfehler ergeben haben.» Gründe für die Panne sind derzeit noch unklar.
Michaelis betonte, dass genug Stimmzettel bestellt worden seien. Sie verwies auf die gleich vier parallellaufenden Abstimmungen am Wahlsonntag. Zudem wurde der Berlin-Marathon quer durch die Stadt organisiert. «Ob das so schlau war, alles an einem Tag zu machen, muss man hinterfragen», meinte Michaelis.